Flüchtlinge: Josha Frey, MdL, bei „Bearbeitungsstraße“ der Bundespolizei
Efringen-Kirchen. Der grüne Landtagsabgeordnete Josha Frey hat sich bei Innenminister Thomas Strobl (CDU) nach der von der Bundespolizei neu eingerichteten sogenannten „Bearbeitungsstraße“ für neu ankommende Flüchtlinge in Efringen-Kirchen erkundigt.
Die Presse hatte vor einigen Wochen darüber berichtet. In einem Brief an den Minister erfragt er neben der Anzahl der pro Woche erkennungsdienstlich behandelten Neuankömmlinge, ob damit auch eine tatsächliche Entlastung der Landespolizei eingetreten sei.
Einrichtung begrüßt
Josha Frey begrüßt grundsätzlich die Einrichtung der „Bearbeitungsstraße“ zur erkennungsdienstlichen Behandlung von Flüchtlingen. Durch die Grenzlage des Landkreises Lörrach kommt es zu einem erhöhten Zugang an Flüchtlingen, die über die Schweiz nach Deutschland einreisen. „Die Landespolizei unterstützt im Einzelfall, soweit dienstlich möglich, gerne die Kollegen der Bundespolizei bei der Erfassung der Neuankömmlinge. Es sollte aber nicht mehr zu Stauungen in den örtlichen Polizeidienststellen kommen“, fordert Josha Frey.
In der Vergangenheit waren Bedienstete der Landespolizei gerade nachts mit der Registrierung und Beherbergung von neuankommenden Flüchtlingen stark belastet.
Die Bearbeitungsstraße bietet neben der erkennungsdienstlichen Behandlung auch die Möglichkeit, Personen über Nacht zu beherbergen, wenn eine Überstellung in die Landeserstaufnahmestelle in Karlsruhe aufgrund der fehlenden öffentlichen Verkehrsmittel nicht mehr möglich ist.
