SPD-Ortsverein Hausen blickt zurück / „Bürgermeisterwahl ist nicht auf großartige Weise gewonnen worden“
Hausen (hjh). Vorsitzender Harald Wetzel erinnerte bei der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins am Sonntag im AWO-Stüble an die Europawahlen, die trotz gutem Wahlkampf nicht das von der SPD erhoffte Ergebnis brachten. Artur Cremans aber kam in den Kreistag. Und bei den Kommunalwahlen brachten die Genossen sechs von sieben Kandidaten in den Gemeinderat.
Erfolgreich organisiert habe die SPD die Kinderferienaktion und den Abschluss der Aktion im Zusammenwirken mit dem Angelsportverein.
Verdauen musste die Fraktion indes den Rücktritt von Stimmenkönig Elmar Vogt, der in erster Linie auf die atmosphärischen Störungen zwischen Vogt und dem Bürgermeister vor allem im Zusammenhang mit den Vorgängen um die Gülle-Geschichte („die hat das Fass zum Überlaufen gebracht“) zurückzuführen gewesen sei.
Zur Bürgermeisterwahl hieß es, man könne wohl kaum von einer großartig gewonnenen Wahl sprechen, wenn der amtierende Bürgermeister - dem man im übrigen zur Wiederwahl gratuliere - 550 von 1900 möglichen Stimmen einer Gemeinde erhalte.
Völlig daneben liege auch Landrätin Marion Damann mit ihrer Beurteilung der Wahlbeteiligung. Denn die, so Elmar Vogt, sei mit etwas über 50 Prozent weit unter der Beteiligung vor acht Jahren geblieben, bei der 18 Prozent mehr notiert wurden. Beim besten Willen könne man da nicht von einer „guten und vorbildlichen“ Quote sprechen. Bewundernswert dagegen sei der Erfolg des Gegenkandidaten, der ohne Wahlkampf auf Anhieb 38 Prozent auf sich verbuchen konnte, stellten die Genossen fest.
Artur Cremans berichtete bei der Versammlung aus dem Kreistag. Er streifte die Themen Bio-Tonne, die Hausarzt-Problematik am Beispiel von Schopfheim („in zwei Jahren erreichen so gut wie alle Hausärzte der Markgrafenstadt das Rentenalter“), die HNO-Thematik, die sich dank des Verhaltens der Kassenärztlichen Vereinigung kaum patientengerecht lösen lasse, und nicht zuletzt die Debatten um die Kreiskrankenhäuser, die in diesem Jahr noch zu einer Entscheidung führen müssten, wobei er die Meinung vertrete, dass ein möglicher Neubau nicht unbedingt in Lörrach errichtet werden müsse, so Cremans.
Änderungen bahnen sich laut dem Kreisrat wegen des Sanierungsbedarfs und wegen geänderter gesetzlicher Bestimmungen in Bezug auf das Markus-Pflüger-Heim an, ein großes Thema im Kreistag sei die Bündelung des Nahverkehrs, die Elektrifizierung der Hochrheinbahn und schließlich auch der Ausbau des Breitbandnetzes, der schon bald von den Kommunen des Landkreises vorangetrieben werden solle.
Hausen (hjh). Signal zum Angriff: Die Genossen beziehen Stellung, blasen zur Attacke um die Gunst der Wähler, deren Stimmen bei der Landtagswahl 2016 benötigt werden, wenn Grün-Rot weiter in der Verantwortung bleiben will.
Justizminister Rainer Stickelberger machte bei der Hauptversammlung des SPD-Ortsvereins deutlich, dass er sich wieder als Kandidat zur Verfügung stellen werde. „Wir müssen kämpfen und uns dabei eine eigene Linie gönnen. Grün und Rot müssen allerdings ihre eigenen Wege gehen. Und sie dürfen sich keinesfalls gegenseitig bekämpfen.“
Beide Parteien wären gut beraten, wenn sie gemeinsam auf das blicken, was sie erreicht hätten, so Stickelberger.
Stickelberger tritt wieder an
Aber sie müssten völlig losgelöst neue Ideen entwickeln, diese vertreten und so die Chance wahren, gemeinsam den Wechsel der Landesregierung zu verhindern. Die Unterstützung der Genossen des Hebeldorfs ist dem Justizminister dabei sicher. Deren Vorsitzender Harald Wetzel kündigte an: „Wir werden uns sehr stark dafür einsetzen, dass die Regierung, die bisher sehr gute Arbeit ablieferte, weiter machen kann.“
Rainer Stickelberger ging in seinem Referat ausführlich auf die Erfolge der Regierung ein, der er angehört. Auch Hausen habe vom engagierten Einsatz des Justizministers profitieren können, weil die Informationen zwischen der Basis und ihm prima funktionierten. So habe er sich für den Zuschuss zum Gemeindezentrum in Stuttgart erfolgreich stark gemacht.
Stickelberger betonte, dass es ohne die SPD keinen Ministerpräsidenten Kretschmann geben werde, der sich in Umfragen gute Noten verdiene. Komme die CDU wieder ans Ruder, kämen die erfolgreichen Änderungen in der Sozialpolitik, bei den Mindestlöhnen, bei der Schulsozialarbeit, in der Bildungs- und Wirtschaftspolitik wieder auf den Prüfstand. Außerdem sei fraglich, ob es dann so weitergehe mit der Null-Verschuldung.
Wahlen: Alle Amtsinhaber wurden jeweils einstimmig und ohne Debatte wiedergewählt. Harald Wetzel führt die Genossen in die nächsten zwei Jahre und damit auch in den anstehenden Landtagswahlkampf. Unterstützt wird er dabei von Vize Reinhard Seiberlich, Rechner Friedrich Jäkel, den Schriftführern Bernhard Greiner und Karlheinz Vogt sowie den Beisitzern Michael Brugger und Renate Oswald. Birgit Seiberlich und Alfred Bühler werden Jäkels Kasse prüfen, Harald Wetzel und Reinhard Seiberlich (Ersatz Karlheinz Vogt und Bernhard Greiner) vertreten den Ortsverband als Kreisdelegierte in Lörrach, und die sechs Gemeinderäte der SPD sind kraft Amtes als Beisitzer ins Vorstandsteam installiert.
