Von Michael Werndorff
Kreis Lörrach Fahrplan nimmt Konturen an
Die Oberbadische 08.05.2015 - 23:03 Uhr
Nahverkehrsplan: Erhebung von Daten abgeschlossen / Diskussion für Juni geplant
Kreis Lörrach. Der neue Nahverkehrsplan soll ab dem Fahrplanwechsel 2016/17 in Kraft treten. Jetzt gehe es zunächst um den Sachstand und die anstehende Diskussion der „Leitplanken“, teilte der Erste Landesbeamte, Ulrich Hoehler, dem Umweltausschuss mit.
In Sachen Nahverkehrsplan sei man schon weit, betonte Hoehler. Ergebnisse von Modellrechnung, Umfrage bei Gemeinden und Verkehrsträgern sowie von Fahrgastbefragungen lägen mittlerweile vor und würden als Grundlage zur Festlegung der Entwurfsvarianten dienen. Zu einzelnen Aspekten der Befragungen äußerte er sich indes nicht.
Die Sitzung der AG Nahverkehr mit Städten, Gemeinden, Verkehrsträgern und Verbänden soll am 16. Juni stattfinden, zu der auch auf Wunsch von CDU-Fraktionschef Paul Renz alle Kreisräte eingeladen sind. Die Festlegung der Entwurfsvarianten soll dann in einer Sitzung im Zeitraum vom 23. bis 29. Juli stattfinden. Das formelle Anhörungsverfahren könne im nächsten Winter erfolgen mit möglichem Anpassungsbeschluss im Frühjahr 2016 , sagte Hoehler den Kreisräten.
Der Bitte der Grünen-Fraktion, im Umweltausschuss über die Ergebnisse der Verhandlungen, die Ziele bei der Erneuerung des RVL-Einnahmen-Aufteilungsvertrages und die Fahrgasterhebungen zu berichten, entgegnete der Erste Landesbeamte, dass der Umweltausschuss diesbezüglich ohne Zuständigkeit sei.
Die Auswirkungen auf den Schülerverkehr machte Herbert Baier (SPD) zu schaffen. Die Veränderungen in der Schullandschaft, vor allem im ländlichen Raum, erachtet die SPD-Kreistagsfraktion als Grund, die Landkreissatzung zum Schülerverkehr zeitnah anzupassen und eine Arbeitsgruppe ins Leben zu rufen. Letzteres sei jedoch nicht möglich, wolle man den Zeitplan einhalten, gab Hoehler zu bedenken. „Dann müssten wir morgen starten, außerdem wurde die AG Nahverkehr mit der Frage der Schülerbeförderung bereits ausgestattet.“ Eine Satzungsanpassung sei eine Herausforderung, sollte diese bis Juni durchgeführt sein. Zudem sei laut Renz die frühere AG Schülerbeförderung mittlerweile in der AG Nahverkehr aufgegangen. Dennoch, so Hoehler, würde man im Rahmen eines möglichen Verfahrens zur Satzungsänderung der Anhörung von Städten und Gemeinden zustimmen.
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