Für die Zukunft ausgerichtet

Von Marco Fraune

Kreis Lörrach. Der „Zweckverband Regio-S-Bahn“ erhält den Zusatz 2030. Damit soll die zukunftsorientierte Ausrichtung zum Ausdruck kommen. Zugleich werden nunmehr die Belange des Regio-S-Bahn-Verkehrs im gesamten Landkreis gebündelt – eine zentrale Ausweitung des Zwecks. In den kommenden Monaten wird bei den Gemeinden für eine Mitgliedschaft geworben.

Nachdem der Kreistag in seiner jüngsten Sitzung einer Satzungsänderung zugestimmt hat, ist mittlerweile auch die Zustimmung aus den Gemeinden gegeben. Im nächsten Bürgermeisterforum soll an die Spitzenvertreter der Kommunen herangetreten werden. „Ich denke, dass bei den Gemeinden ein Interesse besteht“, ist Anne Wurmitzer, kommissarische Fachbereichsleiterin Straßen, optimistisch. Bislang sind folgende stimmberechtigte Mitglieder vertreten: Landkreis Lörrach, die Städte Lörrach, Weil am Rhein, Schopfheim und Zell im Wiesental sowie die Gemeinden Hausen im Wiesental, Maulburg und Steinen.

Geschichte des Verbandes: Die Mitgliederzusammensetzung liegt in der Historie des Verbandes begründet. Seit dem Start im Jahr 2001 bestand die Aufgabe darin, den Bau der Regio-S-Bahn auf den Strecken Zell im Wiesental – Basel Badischer Bahnhof und Lörrach – Weil am Rhein zu fördern, und damit den Ausbau der „Roten Linie“ voran zu bringen. Mit dem Abschluss des Ausbaus beziehungsweise dem Abschluss aller Zahlungsverpflichtungen in Zusammenhang mit den genannten Strecken und auch den einzelnen Stationen hat sich die Verbandsversammlung im vergangenen Jahr mit einer Neuausrichtung beschäftigt. Unterm Strich stand, dass der „Zweckverband Regio-S-Bahn 2030“ nunmehr die Belange des Regio-S-Bahn-Verkehrs im gesamten Landkreis bündelt. Damit besteht für die Kommunen mit S-Bahnanschluss die Möglichkeit, dem Verband beizutreten. Gemeinden, die über keinen verfügen, können als beratende Mitglieder ohne Stimmrecht beitreten. Der Verbandsvorsitzende wird nicht mehr von der Verbandsversammlung gewählt, sondern die Landrätin ist zugleich Vorsitzende des Verbandes.

Zentrale Aufgaben: Als Aufgaben werden die Verbesserung der S-Bahn-Infrastruktur und der Bedienqualität angesehen – auf der Oberrheinstrecke, der Hochrheinstrecke und der Wiesentalstrecke. „Auch die Belange in Bezug auf die Kandertalbahn finden Berücksichtigung“, heißt es in der Satzung. Der Verband soll dabei als „Konsensfindungsplattform“ für die Interessen der Mitglieder fungieren. Die Aufgaben beziehen sich zudem insbesondere auf wissenschaftliche Untersuchungen und Gutachten zu Infrastruktur und Betrieb beziehungsweise zur Optmierung der Bedienqualitäten und die Finanzierung beziehungsweise Mitfinanzierung von Projekten und Maßnahmen zur Erreichung der Ziele des Zweckverbandes und seiner Aufgaben.

Wurmitzer geht davon aus, dass mit der Zukunftsausrichtung des Verbandes für die nächsten Jahre und Jahrzehnte ein Gefäß gebildet wurde, in dem alle Interessen gebündelt werden können. „Das ist zugleich besser, als wenn jede Kommune einzeln ihre Belange vertritt“, setzt sie auf eine starke Interessenvertretung. Die Taktung auf der Oberrheinstrecke und die Verbesserung des Angebots auf der Hochrheinstrecke seien aktuell zwei zentrale Themen.

In diesem Jahr werde es erst einmal darum gehen, neue Mitglieder zu gewinnen. Dann könne man sich weiter der inhaltlichen Arbeit und Ausrichtung widmen. Im Gegensatz zum Kreistag seien die Bürgermeister in der Versammlung dann reine Vertreter der Gemeinden.

Die Kreispolitik: Der Kreistag steht jedenfalls voll hinter der Neuausrichtung. Christoph Hoffmann (CDU) hatte erklärt, dass man den Fokus auf alle Bahnthemen begrüße. Dass auch die Kandertalbahn in der Satzung Beachtung findet, sehen Klaus Eberhardt (SPD) und Gerhard Zickenheiner (Grüne) als richtig an. Die S-Bahn sei zudem das Rückgrat für den Landkreis. Martin Bühler (Freie Wähler) bewertete den Verband als „hervorragendes Konstrukt“.