Elektrifizierung: Ministerium optimistisch
Kreis Lörrach (mcf). Die Signale für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke stehen auf Grün. Das stellt das von Winfried Hermann (Grüne) geführte Landesverkehrsministerium als Reaktion auf die Stellungnahme des CDU-Landtagsabgeordneten Felix Schreiner klar, der Zweifel am Durchbruch hegt (wir berichteten).
Das Land treibt laut Verkehrsministerium mit den Schweizer und regionalen Partnern dieses Projekt mit Nachdruck voran. „Es ist geplant, noch in diesem Jahr mit der Ausführungs- und Genehmigungsplanung zu beginnen. Die Chancen, dass der Hochrhein zeitnah elektrifiziert wird, stehen deutlich besser als zu Beginn des Jahres 2011“, erklärt eine Sprecherin.
Dies auch deshalb, weil sich Ende vergangenen Jahres eine neue Finanzierungsmöglichkeit über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GFVG) ergeben habe. „Hierbei handelt es sich gerade nicht um einen ,alten Hut’“, betont die Sprecherin. Denn der Bund hat das eigentlich 2019 endende GVFG-Bundesprogramm über diesen Zeitpunkt hinaus verlängert. Damit ist es möglich, die Elektrifizierung bis zu 60 Prozent über nicht zurückzuzahlende Baukostenzuschüsse des Bundes zu finanzieren. Dies ist für alle Beteiligten das attraktivere Modell gegenüber einem ÖPP-Modell, heißt es in der Stellungnahme des Ministeriums weiter. Die Landesregierung habe deshalb umgehend Gespräche mit dem Bund aufgenommen, um die Hochrheinelektrifizierung in das neue GVFG-Bundesprogramm aufzunehmen. „Die ersten Signale des Bundes hierzu sind positiv.“
Absichtserklärung mit den Schweizer und regionalen Partnern
Das Land beabsichtigt, noch in diesem Frühjahr eine entsprechende Absichtserklärung mit den Schweizer und regionalen Partnern zu unterzeichnen. Bereits ab Dezember dieses Jahres werde das Land die IRE-Linie Basel-Singen auf einen durchgängigen Stundentakt an allen Wochentagen verdichten. Ein Halbstundentakt dieser Linie wäre nach erfolgter Elektrifizierung möglich. Da dieser über dem „Landesstandard“ liegt, wäre er jedoch durch die Schweiz und die Region zu finanzieren, heißt es.
