Haushalt: Einnahmen bei Steuer sprudeln

Kreis Lörrach (wer). Die erhöhten Transferaufwendungen lasten schwer auf dem Kreishaushalt, wie der Präsentation des Jahresabschlusses 2016 für den Landkreis Lörrach im Verwaltungsausschuss am Mittwochnachmittag zu entnehmen war. „Die gesamte Kreisumlage wenden wir für Sozialleistungen auf“, kommentierte Finanzdezernent Alexander Willi die Zahlen. Dennoch schließt das Haushaltsjahr mit einem Gesamtergebnis in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro ab, welches laut Willi insbesondere durch erfreuliche gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen begünstigt wurde.

Hohe Sozialkosten

So gab es neben den rund drei Millionen erhöhten Transferaufwendungen in den Teilhaushalten sechs und sieben auch Erfreuliches zu berichten: Der Kreis profitierte von höheren Schlüsselzuweisungen (plus 2,38 Millionen), die Personalaufwendungen (plus 2,2 Millionen) blieben unter den Planwerten, und die Erträge aus der Grunderwerbssteuer bewegten sich mit 742 200 Euro nur geringfügig unterhalb des Rekordergebnisses des Jahres 2015, wie zu erfahren war.

2016 sei also für Kreis und Städte erneut ein gutes Haushaltsjahr gewesen, erklärte der Finanzdezernent. Von den mit rund neun Millionen Euro veranschlagten Investitionen wurden diverse umgesetzt, unter anderem beim Fuhrpark der Straßenmeistereien und den beruflichen Schulen. Das Fazit zum Jahresabschluss 2016: Die wirtschaftliche Lage des Kreises könne als solide bezeichnet werden, erklärte Willi.

Laufender Haushalt 2017

Der Haushaltszwischenbericht 2017 fiel indes weniger gut aus. Mit einem Plus von fünf Millionen wie im Vorjahr sei nicht mehr zu rechnen, unter dem Strich könnte der 260 Millionen Euro starke Haushalt mit einem Minus in Höhe von 1,9 Millionen abschließen, kündigte Willi an.

„2016 hatten wir zur gleichen Zeit einen Überschuss und jetzt aufgrund der Ausgaben im Sozialbereich erstmals ein Minus von zwei Millionen“, sagte Paul Renz (CDU) und fügte an, dass „wir uns von den guten Ergebnissen vergangener Jahre verabschieden müssen“.

Und weiter: Wie es am Jahresende aber tatsächlich aussehen werde, sei derzeit noch offen, erklärte der CDU-Fraktionschef.