Hilfe zur Pflege kommt teuer

Von Michael Werndorff

Der Haushalt 2016 des Landkreises Lörrach schließt mit einem Gesamtergebnis in Höhe von rund 5,6 Millionen Euro ab, wie Finanzdezernent Alexander Willi jetzt im Sozialausschuss sagte. Der Teilhaushalt 6 Soziales & Arbeit sorgte indes für negative Überraschungen.

Kreis Lörrach. Zurückzuführen ist das positive Ergebnis laut Willi auf sprudelnde Steuereinnahmen, erhöhte Schlüsselzuweisungen des Landes in Höhe von 2,38 Millionen Euro und verschobene Instandhaltungsarbeiten von 762 000 Euro. Positiv wirkten sich zudem die erhöhten Erträge aus der Grunderwerbssteuer aus. Hier flossen 742 000 Euro in die Kreiskasse, und diverse Gebühren und Bußgelder generierten etwa 1,1 Millionen mehr, wie im Budget vorgesehen war.

Darüber hinaus wirkten sich geringere Personalaufwendungen mit rund 2,2 Millionen Euro positiv aus, verwies der Dezernent auf vakante Stellen, die mangels geeignetem Personal noch nicht besetzt werden konnten. Diverse Faktoren in Höhe von 2,3 Millionen trugen ebenfalls zu der Summe von 9,5 Millionen Euro bei.

Dem gegenüber schlugen negative Faktoren mit insgesamt vier Millionen Euro zu Buche, nannte Willi erhöhte Aufwendungen in den Bereichen Jugend & Familie, wo ein Mehraufwand von 2,9 Millionen Euro anfiel. Höhere Kosten gab es auch mit 430 000 Euro bei der Schülerbeförderung sowie 466 000 Euro im Straßenunterhalt.

Sozialdezernentin Elke Zimmermann-Fiscella führte das Minus im Teilhaushalt 6 auf überproportional gestiegene Kosten bei der Hilfe zur Pflege zurück. Hintergrund seien erhebliche Pflegesatzsteigerungen von bis zu zehn Prozent durch erhöhte Lohnkosten und Personalvermehrungen der Leistungsanbieter. Diese Dimension sei nicht absehbar gewesen, erklärte Zimmermann-Fiscella.

Als sehr erfreulich wertete die Sozialdezernentin die Entwicklung bei den Leistungsempfängern nach dem SGB II. Die Quote liegt mit 0,7 Prozentpunkten weiter deutlich unter dem Landesschnitt. Im Jahr 2011 hatte der heimische Kreis noch deutlich über dem Schnitt gelegen, wie Zimmermann-Fiscella sagte. Zudem sei der Anteil der Hartz IV beziehenden Bedarfsgemeinschaften trotz des Zustroms an Flüchtlingen relativ stabil geblieben. Ein Unsicherheitsfaktor, aber in die Rechnung mit eingeflossen, ist die noch nicht gezahlte Erstattung der Flüchtlingskosten durch das Land. „Wir gehen davon aus, dass die Mittel fließen werden“, erwiderte Willi auf eine Nachfrage von Paul Renz (CDU). Zufrieden mit dem Ergebnis zeigte sich Jörg Lutz (SPD). Allerdings sei es eine Überraschung, dass die Kostensteigerung nicht im Bereich Flüchtlinge, sondern bei der Pflege zu Buche schlug. „Das wird nicht die letzte Kostensteigerung sein“, kommentierte Lutz die Tarifabschlüsse.