HerbstsynodeAsylsuchenden auf Augenhöhe begegnen / Rechtsordnung akzeptieren
Das Thema Flüchtlinge und die Willkommenskultur beschäftigte jetzt auch die Herbstsynode des evangelischen Kirchenbezirks Markgräflerland im Hebelsaal des Dreiländermuseums Lörrach. Die Synode verabschiedete ein Votum zur aktuellen Situation der Flüchtlinge.
Von Gottfried Driesch
Kreis Lörrach. Die entsprechende Vorlage war von Karin Racke, stellvertretende Geschäftsführerin des Diakonischen Werks, und Jörg Hinderer, Beauftragter für Asyl im Kirchenbezirk, erarbeitet worden. Es sei wichtig, den Asylsuchenden auf Augenhöhe zu begegnen, betonte Hinderer. Racke rechnet bis zum Jahresende mit 2800 Flüchtlingen, die im Landkreis Lörrach untergebracht werden müssten. Genaue Zahlen gebe es aber nicht. In Zukunft sei es wahrscheinlich, dass auch Hallen mit Flüchtlingen belegt werden müssten.
In dem Votum, das mit wenigen Enthaltungen ohne Gegenstimme angenommen wurde, heißt es: „Wir erwarten von allen Menschen, ob sie hier leben oder leben wollen, dass sie die Rechtsordnung der Bundesrepublik Deutschland und die demokratischen Grundlagen respektieren und einhalten.“ Zugleich wird in dem Papier deutlich gemacht: „Wir sehen Kirchenasyl als eine Möglichkeit an, die in Ausnahmesituationen als Ultima Ratio geboten ist“.
Das Kirchenasyl ist weder durch das Grundgesetz noch durch irgend ein anderes Gesetz der Bundesrepublik Deutschland gedeckt. Jedem Asylsuchenden steht der Klageweg gegen einen Ablehnungsbescheid offen, um diesen in zwei Gerichtsinstanzen überprüfen zu lassen. Danach kann sich der abgelehnte Asylbewerber noch an die Härtefallkommissionen der Länder wenden.
Projektskizze diskutiert
Derzeit gibt es nach Angaben der „Ökumenischen Arbeitsgemeinschaft Asyl in der Kirche“ 284 Kirchenasyle mit mindestens 436 Personen.
Diskussionen gab es um die Projektskizze „Soziodemographischer Wandel“. Dekanin Bärbel Schäfer stellte das vom Bezirkskirchenrat entwickelte Papier unter dem Titel „Nah bei Gott – Nah bei den Menschen. Kirche 2020 planen, werden, leben“ vor. „Die Kirchenleitung geht bei uns von unten nach oben und nicht von oben nach unten“, kritisierte ein Synodaler. Bisher hätten sich nicht die Ältestenkreise damit beschäftigen können, zumal diesen jetzt größere Arbeitsaufgaben zugewiesen werden sollen.
Schäfer verteidigte das Projekt, da es die Gemeinden auf die zu erwartenden Veränderungen der nächsten Jahre vorbereiten solle. Trotz der Bedenken stimmte die Mehrheit für die Weiterentwicklung der Projektplanung.
