Von Saskia Scherer

Kreis Lörrach. Ein verpasstes Flugzeug war der Grund dafür, dass Christian Lindner, Bundesvorsitzender der FDP, beim Neujahrstreff der Liberalen in Lörrach nicht persönlich anwesend sein konnte, sondern seine Rede über Skype hielt. Rund zwei Stunden vor Beginn der Veranstaltung sei bekannt geworden, dass Lindner es nicht schaffe, erklärte FDP-Kreisvorsitzender Harry Vogt in seiner Begrüßungsrede. Daher wurde schnell ein Laptop aufgebaut und Lindner via Skype kontaktiert.

Per Webcam auf eine Leinwand projiziert sprach Lindner dann zu den Gästen – nach kurzen Startschwierigkeiten. „Hören Sie mich?“, erkundigte sich Lindner. „Denn ich höre Sie nicht.“ Vogt begab sich dann näher an den Computer und signalisierte dem Bundesvorsitzenden, dass er beginnen könne. Die Rede war nicht durchgehend gut verständlich, was wohl an der Verbindung lag, und einmal verschwand Lindner für einige Sekunden ganz vom Bildschirm. Kurze Sorge im Publikum, sein Wiederauftauchen führte dann zu Erleichterung.

Es herrsche Nervosität im Land, begann Lindner schließlich, und erwähnte die „German Angst“. Das Land verliere eventuell die Orientierung. Dagegen wolle man ein Signal setzen, deshalb trage die Veranstaltung den Titel „German Mut“. „Es gilt, Aufgaben entschlossen anzugehen“, meinte Lindner.

„Kanzlerin Angela Merkel sagte: ,Wir schaffen das’“, erinnerte Lindner. Die FDP teile diesen Optimismus, es gelte aber noch zu klären, um was es sich bei dem ,das’ handle. Die Regierung sei chronisch uneins. Die Bürgerschaft habe diese Lücke zwar geschlossen, aber das Ziel müsse sein, dass sie sich wieder auf die Regierung verlassen könne. Dafür brauche man eine andere Politik. Es brauche ein Einwanderungsgesetz und klare Kriterien, wem Schutz geboten werde.

Bei einem Besuch in einer Erstaufnahmestelle erzählten Lindner die Flüchtlinge, dass sie acht Monate darauf warten müssten, dass sich etwas bewege. „Die Menschen gehen die Wände hoch, sie brauchen sofort ein Angebot“, forderte Lindner von der Leinwand in Richtung der rund 100 Anwesenden blickend. Die Flüchtlinge sollten Einfluss auf ihr Schicksal nehmen und ihren Alltag strukturieren können. Es sei allerdings eine globale Herausforderung. Man brauche wieder Schengen-Regeln und das Dublin-Verfahren. „Wir müssen auf eine europäische Lösung drängen“, forderte Lindner. Auf die Stärke des Landes könne man stolz sein, aber sie sei auch verführerisch und man dürfe sie nicht für selbstverständlich nehmen, denn dann sei man im Begriff, sie zu verspielen.

Auch die Digitalisierung sprach Lindner an. „Damit ändert sich alles.“ Es brauche ein modernes Bildungssystem, moderne Schulgebäude und moderne Methoden. Dafür sei auch die Breitbandversorgung wichtig. „Deutschland ist im Bereich der digitalen Infrastruktur auf dem Niveau von Rumänien“, sagte Lindner. „Das ist eine Schotterpiste in die Zukunft.“ Dass die Video-Übertragung als Notlösung in Lörrach funktionierte, fand Lindner erfreulich – dies sei nicht überall möglich.