Von Michael Werndorff
Kreis Lörrach „Niemanden außen vor lassen“
Die Oberbadische 08.01.2015 - 23:02 Uhr
Breitbandausbau im Rahmen der Daseinsvorsorge / Stärkung des Wirtschaftstandortes
Kreis Lörrach. „Es ist der einzig richtige Weg“, betonte Michael Reiss vom Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz in Baden-Württemberg im Rahmen einer Infoveranstaltung zum Breitbandausbau. Denn eine Glasfaser sei farblos, und die Basisinfrastruktur müsse unabhängig von Parteipräferenzen errichtet werden.
Es sei ein gutes Projekt der rot-grünen Landesregierung, die Basis-Infrastrukturmaßnahme anzugehen, sagte Michael Reiss vor kommunalen Vertretern, die am Mittwochabend aus erster Hand Informationen zum Thema Breitbandausbau (wir berichteten) und zu individuellen Fördermaßnahmen erhielten.
„Das Land Baden-Württemberg ist verantwortlich für die Daseinsvorsorge“, daher müsse eine flächendeckende Versorgung mit schnellem Internet gewährleistet werden, erklärte Reiss. Schließlich dürfe niemand außen vor gelassen werden. Zudem müsse der Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg optimal versorgt und einer Abwanderung von Betrieben entgegengewirkt werden. Der ländliche Raum habe andere Bedürfnisse als städtische Zentren. Ähnlich verhalte es sich auch mit den Standards anderer Länder. Die Schweiz sei ein gutes Stück weiter, erklärte der Gast aus Stuttgart. „Deswegen muss verhindert werden, dass unsere dezentralen Wirtschaftsstandorte ins Hintertreffen geraten.“
Der Aufbau einer kommunalen passiven Infrastruktur mit Backbone und Ortsnetzen sei in dieser Hinsicht ein wichtiger Entschluss der Landesregierung. Die Zielvorgabe, jeden Haushalt mit schnellem Internet zu versorgen, könne nur mit der Glasfasertechnik erreicht werden. Laut Reiss sei das allerdings teuer, schwierig und langwierig. „Daher gibt es für finanziell schlecht gestellte Gemeinden die Möglichkeit einer Förderung in Höhe von 90 Prozent.“ Kommunen, denen es wirklich schlecht gehe, wolle man nicht im Regen stehen lassen, sei die Ansicht in Stuttgart. Das neue Förderprogramm soll schon bald in Brüssel abgesegnet werden.
Paul Kempf unterstrich nochmals die Bedeutung des Zweckverbandes, dem sich teilnehmende Kommunen anschließen können: Anträge und Planungen würden für die Kommunen zentral gebündelt, denn spätestens bei Inbetriebnahme des Netzes werde es schwierig. Der Zweckverband erledige dann anfallende administrative Aufgaben für die Kommunen. Zudem werde sich dank der neuen Förderrichtlinie die Situation für die Kreise verbessern. Denn nur mit einem vernünftig gebautem Glasfasernetz könne auch ein Betreiber gefunden werden, betonte Kempf.
Dass man im Rahmen des flexiblen Förderprogramms den bürokratische Aufwand möglichst gering halten möchte, unterstrich Reiss nochmals: Wenn in Gemeinden Bürgersteige zum Beispiel im Rahmen von Fernwärmearbeiten aufgerissen werde, könne man kurzerhand einen Förderantrag stellen, um Leerrohre zu verlegen. Bisher habe das Land noch keinen Antrag abgelehnt, da sei man bedürfnisorientiert.
Der Landkreis Lörrach fördert den Breitbandausbau dieses Jahr mit 3,7 Millionen Euro, die gleiche Summe soll in den darauffolgenden zwei Jahren investiert werden.
Die Konzeptionierung des Backbones ist unter Dach und Fach. Gebaut werden soll ab 2016.
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