Kreis Lörrach. Der Lörracher Landtagsabgeordnete Josha Frey (Grüne) kritisiert in einer Pressemitteilung die von Bundesverkehrsminister Dobrindt angekündigte erneute Verzögerung bei der Erstellung des Bundesverkehrswegeplans (BVWP) 2015 und widerspricht damit dem Bundestagsabgeordneten Armin Schuster. „Der Bundesverkehrswegeplan 2015 heißt so, weil er 2015 fertig sein sollte. Nun liegt zum Jahresende noch nicht einmal der Entwurf vor. Während das Landesverkehrsministerium sich an die Vorgaben des Bundes gehalten und die Anmeldungen fristgerecht im Herbst 2013 – also vor mehr als zwei Jahren – abgegeben hat, verschiebt das Bundesverkehrsministerium die Vorlage des Entwurfs immer weiter nach hinten. Nun soll die Bewertung der vom Land angemeldeten Projekte durch den Bund erst nach der Landtagswahl im März 2016 vom Bund vorgelegt werden“, erläutert Frey. Damit lasse der Bund die Region völlig im Unklaren; beispielsweise bezüglich der Bewertung und Einstufung der A 98 oder des angemeldeten Ausbaus der B 317 Lörrach-Schopfheim, die bislang nur im „Weiteren Bedarf“ geführt wird. Mit der Verschiebung geht – entgegen der Äußerungen des CDU-Bundestagsabgeordneten Schuster – auch nicht die Aufnahme neuer Projekte in die Bewertung einher, heißt es in der Mitteilung. So gebe es keinerlei Signale, dass der „Durchstich Friedlingen“ in den BVWP 2015 aufgenommen werden könnte. Dieses Vorhaben war zwar über Jahrzehnte immer wieder im Gespräch, hat aber ein ungünstiges Kosten-Nutzen-Verhältnis und hatte es auch schon im BVWP 2003 nur in den „Weiteren Bedarf“ geschafft. „Aus einer Verzögerungsankündigung hierzu Hoffnung schöpfen zu wollen, ist abenteuerlich“, bewertet Frey die Äußerungen Schusters in der Presse.