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Kreis Lörrach Perspektiven im Heimatland eröffnet

Die Oberbadische
Menschen, die in Deutschland keine Zukunft sehen oder auch haben, soll der Weg in ihr Heimatland geebnet werden. Foto: Archiv Foto: Die Oberbadische

Rückkehrberatung des Landkreises Lörrach zeigt Wege für freiwillige Ausreise auf / Finanzieller Anreiz

Von Marco Fraune

Kreis Lörrach. Die Kultur, das Wetter und die Speisen sowie der Leistungswettbewerb – „viele Menschen schaffen es bei uns doch nicht“, erzählt Petra Schmid. Die Perspektiv- und Rückkehrberaterin weiß, wie schwierig es für manche Flüchtlinge ist, in Deutschland anzukommen und Wurzeln zu schlagen. Im Rahmen eines seit 2009 laufenden Projektes haben innerhalb eines Jahres 200 Menschen eine einmalige Rückkehrbeihilfe zur Existenzgründung von 4000 Euro angenommen und sich wieder in ihr Heimatland aufgemacht.

Bei den meisten dieser Rückkehrer sei die Integration in die Mehrheitsgesellschaft gescheitert, obwohl die Menschen schon viele Jahre hier gelebt haben, zog die Beraterin im Sozialausschuss ihre neue Jahresbilanz, die sich auf die Zeit von April 2014 bis April 2015 bezog. Hinzu kommen 70 Personen , die bis Juli 2015 bereits freiwillig wieder ausgereist sind. Gravierende sprachliche und auch schulische Defizite sowie völlige Perspektivlosigkeit durch die jahrelange erfolglose Suche nach einem Arbeitsplatz können als Hauptgründe angeführt werden. „Völlige Vereinsamung, eingegangene Schulden und akute Geldknappheit haben hierzu mitbeigetragen“, berichtete Schmid. Hinzu komme, dass durch die Verwandten im Heimatland Druck ausgeübt werde, da diese vielfach Deutschland als „Schlaraffenland“ ansehen würden. Die Gelder, die dann nach Hause geschickt würden, könnten die Verwandtschaft oft nicht zufrieden stellen.

Mit Einfühlungsvermögen und Anteilnahme will die Rückkehrberaterin wieder Perspektiven für die Menschen aufzeigen. Gemeinsam mit der jeweils zuständigen Ausländerbehörde hat die Rückkehrberatungsstelle aber auch dazu geführt, dass Abschiebungen verhindert werden konnten. „Jede freiwillige Rückkehr ist besser als eine Abschiebung“, gibt auch für Kreis-Sozialdezernentin Elke Zimmermann-Fiscella die Zielrichtung vor. Das Problem, mit dem Schmid in ihren Beratungen aber konfrontiert ist. „Nach wie vor scheint bei den Flüchtlingen eine freiwillige Ausreise die Ausnahme und keine ernsthaft zu erwägende Handlungsalternative zu sein.“ Überwiegend würden die Ausreisepflichtigen versuchen, eine Verlängerung des Aufenthaltes zu erreichen. Dass die Möglichkeit zur freiwilligen Rückkehr nur zögerlich wahrgenommen wird, führt Schmid auch auf das fehlende Vertrauensverhältnis zwischen den Sachbearbeitern der Ausländerbehörden und den Klienten zurück.

Im Berichtszeitraum ließen sich 82 Menschen beraten und es sind 230 sehr zeitintensive Gespräche geführt worden. Nicht nur zu den Mitarbeitern der Ausländerbehörde hat Schmid Kontakt. Die Sachbearbeiter des Jobcenters würden auch häufig den direkten Kontakt mit der Rückkehrberatungstelle aufnehmen.

197 Personen sind zuletzt innerhalb des genannten Jahreszeitraums ausgereist, die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz erhielten. Der einmaligen Rückkehrbeihilfe zur Existenzgründung in Höhe von 4000 Euro stehen deutliche Einsparungen bei den Leistungen gegenüber, die sich auf jährlich eine Million Euro belaufen, rechnet das Landratsamt vor.

Doch nicht nur aus monetärer Sicht habe sich das Beratungsangebot bewährt und sei mittlerweile unverzichtbar geworden. Da es eine Abkopplung von der Ausländerbehörde gebe, könne ein spannungsfreie Beratung erfolgen. Schmid: „Die Interessierten haben somit die Möglichkeit, sich unbelastet zu öffnen und ohne Druck eine Entscheidung zu treffen.“

Im Sozialausschuss wurde die Beratung, welche wohl weiter vom Land gefördert wird, auf Zustimmung. Jörg Lutz (SPD) erinnerte daran, dass es sich um „eine schwierige Situation“ für die Menschen handele. Auch sein Parteikollege Johannes Foege sieht neben dem finanziellen vor allem den humanitären Aspekt. So könnten wieder Perspektiven für die Menschen eröffnet werden, war der Tenor in der Kreispolitik.

Die Perspektiv- und Rückkehrberatung des Landkreises Lörrach gibt es bereits seit April 2009. Diese ist zu unterscheiden von den drei begrenzten Aktionen, bei denen Asylsuchende aus sicheren Herkunftsländern eine „Rückkehrprämie“ geboten wurde, um für Platz in den Gemeinschaftsunterkünften zu sorgen, wovon insgesamt 248 Personen Gebrauch gemacht haben (wir berichteten). Die langfristig angelegte Perspektiv- und Rückkehrberatung ist vom Land im Förderzeitraum April 2014 bis April 2015 mit rund 33500 Euro bezuschusst worden. In gleicher Höhe beteiligte sich der Landkreis Lörrach.

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