Spitzen-Duo steht in Startlöchern

Von Michael Werndorff

Kreis Lörrach. Einstimmig ist der Landtagsabgeordnete Josha Frey am Montagabend vom Grünen-Kreisverband als Kandidat für das Direktmandat nominiert worden. Ersatzkandidatin ist Heike Hauk. Beide wollen Anfang nächsten Jahres den Landtagswahlkampf einläuten und zwischen Weil am Rhein und Todtnau „richtig loslegen“.

Noch nie habe es so viele Arbeitsplätze gegeben wie jetzt, sagte Frey im Nellie Nashorn im Rahmen der Kandidaten-Vorstellungsrunde, bei der er eine durchweg positive Bilanz in Sachen grün-roter Landespolitik zog. „Hieß es damals noch, dass sich mit der neuen Landesregierung alles zum Schlechten wenden werde, können wir heute sagen, dass die Arbeitsplätze erst unter Grün-Rot kamen“, betonte Frey. Zudem habe man von der alten Regierung ein strukturelles Defizit in Höhe von zweieinhalb Milliarden Euro übernommen, das man auf 800 Millionen senken konnte.

Wohl wissend, dass der Wahltag über den Ausgang der nächsten Landtagswahl entscheiden werde, müsse man den Wähler überzeugen, dass Grün am 13. März die einzige Alternative sei. Doch wolle man erst ab Januar den Wahlkampf einläuten, sagte der Direktkandidat. „Im vergangenen Jahr konnten wir dank Mandatsgewinne auf kommunalpolitischer Ebene zulegen“, bilanzierte Frey, der die Anwesenden um Unterstützung bat und betonte, wie wichtig deren Rückmeldungen für die politische Arbeit seien.

Neben bereits Geleistetem gebe es aber auch Probleme, die man noch nicht lösen konnte, entgegnete Frey dem „Gerücht“, dass es den Schulen so schlecht gehe, wie noch nie: „Statistisch kommen auf einen Lehrer rund 14 Schüler, allerdings gibt es ein Verteilungsproblem.“ Bildung spiele eine große Rolle, sagte Frey, der die Ursache indes in der Verwaltung sieht. Diese sei nämlich kein Meister der Veränderung.

Zur „Erbmasse“ gehöre auch das Energieversorgungsunternehmen EnBW, an dem das Land eine Anteil von 45 Prozent hält. „Wir versuchen, das Beste daraus zu machen und soweit es geht, den Supertanker mit nur einem Verwaltungsratssitz zu beeinflussen“, unterstrich Frey hinsichtlich dem Anliegen, den Anteil erneuerbarer Energien an der Stromproduktion zu vergrößern. Bis 2020 sollen Windräder zehn Prozent des Stroms erzeugen, lautet ein erklärtes Ziel der grün-roten Landesregierung. „Allerdings gab es noch nie so viele Umweltschützer wie jetzt“, kommentierte der Landtagsabgeordnete die Bürgerinitiativen, die jene Anlagen verhindern wollen. Den Bau von fünf Windrädern der neuesten Bauart begrüßte er. Diese sollen laut Josef Pesch von den Elektrizitätswerken Schönau Ende Herbst 2016 ans Netz gehen und jeweils drei Megawatt Strom liefern. Weitere Themen, die auf der Agenda stehen, sind die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke, die Taktverdichtung, die Umsetzung der Behindertenrechtskonvention in der Schule und das unterschiedliche Vorgehen der Ausländerbehörden bei Asylfragen. Hier müsse erreicht werden, dass alle Ausländerbehörden einheitlich verfahren.

Mitstreiterin Heike Hauk wurde als Ersatzkandidatin ebenfalls einstimmig nominiert. Sie arbeitet seit 2009 für Gisela Splett, Staatssekretärin im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur, und versteht sich als Brückenbauerin von der Landes- zur Kreispolitik. „Wir brauchen einen langen Atem und Kontinuität, aber auch ein besseres Ergebnis als 2011“, gab die Grüne- Kreistagsfraktionschefin zu Bedenken. Gerne wolle sie im Team weiter agieren, betonte sie abschließend. Den Wahlkampf werde man aber erst im Januar einläuten. „Dann legen wir zwischen Todtnau und Weil richtig los“, kündigte Frey an.