Fortschreibung des Masterplans Mobilität wird insgesamt positiv aufgenommen
Lörrach (bk). Der Masterplan Mobilität umfasst sowohl verkehrspolitische Ziele als auch konkrete Vorschläge. Zentrales Anliegen des Masterplans ist es, strategische Überlegungen in Projekte umzusetzen und die festgelegten Maßnahmen jährlich zu überprüfen und fortzuschreiben. Die Aktualisierung für 2015 liegt nun vor. Im Ausschuss für Umwelt und Technik wurde sie diskutiert.
„Die jährliche Aktualisierung des Masterplans ist notwendig, um die Planung immer wieder zu überprüfen und die vorgesehenen Projekte den sich ständig veränderten Bedingungen anzupassen“, erklärt Bürgermeister Michael Wilke (wir berichteten).
Der Masterplan umfasst die Themenfelder Fußgänger- und Radverkehr, Öffentlicher Personennahverkehr, Auto- und Wirtschaftsverkehr sowie Stadt- und Verkehrsplanung und zudem einem allgemeinen Ausblick. Die Themenfelder gliedern sich in 25 Handlungskonzepte, unter denen wiederum über 100 Einzelmaßnahmen aufgeführt sind.
In einer tabellarischen Übersicht sind alle Maßnahmen aufgelistet, die 2014 umgesetzt wurden und welche dieses Jahr vorgesehen sind. Zusätzlich sind die Ausgaben für 2014 und das geplante Budget für 2015 aufgeführt. So wurden 2014 etwa für weitere Arbeiten am Boulevard Belchenstraße 250 000 Euro ausgegeben. Im Radverkehr 190 000 Euro für die Einrichtung eines Schutzstreifens einschließlich neuer Bushaltestellen in der Tumringer Straße und für die Einrichtung der Poller in der Innenstadt 152 000 Euro.
Bernhard Escher (CDU) forderte abermals einen „neutralen Gesamtverkehrsplan“, der gegebenenfalls ein neues Kreiskrankenhaus in die Überlegungen einbezieht. Von Interesse sei ebenfalls, wie sich die Schrankenschließzeiten entwickeln, wenn der Takt auf der Regio-S-Bahn-Strecke weiter verdichtet wird.
„Man sieht, was geleistet wird“, sagte Christiane Cyperrek (SPD). Formen der Bürgerbeteiligung sollten institutionalisiert werden. Lörrach lebe unter anderem von seiner hohen Aufenthaltsqualität. Dies müsse sowohl bei der Neugestaltung eines Platzes vor dem Kreiskrankenhaus, als auch beim Wandel des Dienstleistungszentrums (DLZ) berücksichtigt werden.
Am DLZ entzündete sich eine Debatte, bei der sich etliche Stadträte mittlerweile genervt über den Gang der Dinge zeigten – oder besser: den augenscheinlichen Stillstand. „Das Ganze zieht sich jetzt so lange hin: Vielleicht sollten wir uns mal ernsthaft einen Plan B überlegen“, meinte Cyperrek. Stephan Berg sagte: „Seit Jahren werden wir nun hingehalten. Wir warten und warten – und es passiert nichts. Wir haben uns hier zu abhängig gemacht.“
Wilke hatte durchaus verständnis für die Wahrnehmung der Stadträte. Mittlerweile werde „auch an Plan C, D und E“ gedacht, sagte der Bürgermeister mit Blick auf den zähen Zustand am DLZ. Immerhin: Es gebe nun erneut Gespräche von Stadtspitze und Landratsamt. Der Landkreis werde sich positionieren.
Thomas Denzer (Freie Wähler) lenkte den Blick auf die Abbiegesituation auf der Wiesentalstraße. Vielerorts seien die Abbiegespuren zu kurz. Es sei für den Verkehr in Lörrach aber von zentraler Bedeutung, dass diese Straße funktioniert.
Stephan Berg erinnerte an das erklärte Ziel des Masterplans Mobilität, den Kfz-Verkehr in der Stadt zu reduzieren. Dieses Ziel sei mitunter nicht zu erkennen. Die Gehwege in der Stadt seien zudem mancherorts „katastrophal“.
Horst Simon (SPD) bezeichnete den Masterplan als „kernstadtlastig“. Die Ortsteile würden nicht in ausreichendem Maße berücksichtigt. Eschers Vorschlag eines neutralen Gesamtverkehrsplans finde er „sympathisch“, sagte Wilke. Klar sei aber: Dieser würde zum einen Geld kosten und zum anderen auch nicht alle Verkehrsprobleme lösen.
