Im Haushalt der Stadt Lörrach für 2016 stehen Einnahmen von 111 Millionen Euro Ausgaben von 112 Millionen Euro gegenüber. Das Minus beläuft sich auf 964 000 Euro. Es muss durch Einsparungen ausgeglichen werden.

Von Guido Neidinger
Lörrach. „Dieser Weg wird kein leichter sein“, zitierte Margarete Kurfeß (Grüne) in ihrer Haushaltsrede aus einem Lied von Xavier Naidoo. Die Liedzeile konnten alle Mitglieder des Hauptausschusses, die gestern über dem Zahlenwerk brüteten und hier und dort noch an den Zahlen drehten, unterschreiben. Doch anders als in den Jahren zuvor, als bei solchen Etat-Debatten viel Gleichklang herrschte, gab es gestern bisweilen unterschiedliche Meinungen und damit einige Misstöne. Grundsätzlich akzeptieren aber alle Fraktionen die von Oberbürgermeister Jörg Lutz ausgegebene Losung: Es muss gespart werden. „Während sich draußen zunehmend die Sonne durchsetzte, blieb es im Sitzungssaal des Rathauses eher trüb. Warum, das machten Kämmerer Peter Kleinmagd, Annette Rebmann-Schmelzer und Ingo Röslen deutlich: sinkende Gewerbesteuereinnahmen (nur noch 20 Millionen Euro), steigende Zahlungen ans Landratsamt (21,8 Millionen Euro Kreisumlage), steigende Personalkosten (24,5 Millionen Euro) und exorbitant hohe Betreuungskosten für Kinder (8,43 Millionen Euro). Auch die Bauunterhaltung schlägt in allen Bereichen mit höheren Kosten zu Buche. Der problematischste Posten ist für Oberbürgermeister Jörg Lutz die Kinderbetreuung. In einem Nebensatz sagte er: „Bei allen Sparbemühungen und ständig steigenden Kosten für die Stadt muss man eine Anhebung der Elternbeiträge im Blick haben.“ Erhöhungen wurden allerdings (noch) nicht beschlossen. Auf lange Sicht strebt Lutz eine Entschuldung der Stadt an. Allerdings macht es seinen Worten zufolge „keinen Sinn, die Stadt zu Tode zu sparen“. Apropos Schulden: Der Schuldenstand des Kernhaushalts beläuft sich derzeit auf 17,73 Millionen Euro. Im kommenden Jahr soll er leicht auf 17,25 Millionen Euro sinken. 2019 soll der Schuldenstand noch 15,46 Millionen Euro betragen. Damit würde die Pro-Kopf-Verschuldung von 365 Euro im laufenden Jahr auf 313 Euro im Jahr 2019 sinken. Der Abbau der Schulden, zu denen wegen des hohen Kurses auch teure Darlehen in Schweizer Franken (elf Millionen) gehören, ist für Kämmerer Peter Kleinmagd kein Selbstzweck. Die dadurch frei werdenden Gelder sollen wieder investiert werden.