Von Ursula König
Lörrach Es wird gestrichen und geschoben
Die Oberbadische 25.11.2015 - 23:02 Uhr
HaagenOrtschaftsrat beschäftigt sich mit Haushalt/Lichtblick: Übergabe der sanierten Schlossbergschule
Lörrach-Haagen. Die letzte Sitzung des Haagener Ortschaftsrats im Jahr 2015 beschäftigte sich mit dem Haushalt. Oberbürgermeister Jörg Lutz brachte aber keine Weihnachtsgeschenke mit.
Sein Sparkurs, den er gemeinsam mit Peter Kleinmagd (Fachbereich Finanzen) zu vertreten hatte, ließ aus Sicht der Ortsteile Wünsche offen: Die Sanierung der Haagener Schlossberghalle und den Bau der Brombacher Sporthalle. Lutz fasste gleich zu Beginn die Lage so zusammen: „Es ist kein besonders schöner Haushalt 2016. Wir werden ein Einsparprogramm einschieben müssen“. Die Zeiten seien trotz Rekordeinnahmen nicht so rosig, denn auf der anderen Seite stünden Rekordausgaben. Viele Investitionen, vor allem im Bereich Kinderbetreuung und Ganztagsschulen, stünden an. Allein durch den Wegfall an Gewerbesteuer der „Gaba“ entstehe ein Defizit von vier Millionen Euro. Auch die Sanierung des Rathauses könne derzeit nicht „angepackt“ werden, und so manches andere müsse ebenfalls geschoben werden.
Als Lichtblick verwies Lutz auf die Übergabe der sanierten Schlossbergschule am Freitag und meinte: „Sie steht sensationell da.“ Auch Kleinmagd verwies auf einen „schwierigen Haushalt“: „Es muss gestrichen und geschoben werden.“ Relevant für Haagen sind mehrere große Brocken: Die Planung der neuen Kindertagesstätte, der Verkauf der Belist-Grundstücke, der sich aufgrund naturschutzrechtlich notwendiger Gutachten verzögern wird, und die derzeit für 2019 eingeplante Substanzerhaltung und energetische Sanierung der Schlossberghalle, für die über eine Million Euro veranschlagt sind. Auch der barrierefreie Zugang zur Ortsverwaltung Haagen muss erst einmal auf die Warteliste gesetzt werden.
Hoffnung hingegen haben die Ortschaftsräte, dass auf dem Sportgelände in absehbarer Zeit eine Boule-Bahn eingerichtet werden kann.
Das Engagement der Ortschaftsräte für die Sanierung der Schlossberghalle ist ungebrochen stark, wie die intensiven Diskussionen zum Sparkurs zeigten. Für Ulrike Krämer (CDU) ist die Verzögerung der Einnahmen durch den „Belist“-Verkauf nicht nachvollziehbar: „Wir müssen Wohnraum schaffen“. Siegfried Bühler (CDU) sorgt sich um das Gesamtpaket „Finanzierung“: „Die Kosten werden geschoben und die Zeiten nicht besser“. Vera Holdermann-Müller (SPD) engagiert sich für die Anliegen der Vereine: „Wir sollten die Halle sanieren können. Der Nutzungsbedarf ist groß.“ Ralf Meier (Freie Wähler) kritisierte den Aufschub der geplanten Brombacher Halle. Dem stellte Lutz entgegen, dass die Halle noch nie durchgeplant gewesen sei und die derzeit veranschlagten Investitionskosten von 8,6 Millionen Euro auch mit dem Verkauf der Belist-Grundstücke gedeckt würden. Doch, so stellte er in Aussicht: „Sie wird kommen.“ Kleinmagd erläutere das Problem der „Großhallen“, von denen einige sanierungsbedürftig seien: „Man kann sie nicht in Abschnitten sanieren.“ Die Sanierung der Rosenfelssporthalle habe im nächsten Jahr Priorität vor der Schlossberghalle.
Des weiteren stellten Wolfgang Droll (Leitung Stadtwerke) und Mobilitätsmanager Arne Lüers Maßnahmen zur Verbesserung des Stadtbusverkehrs vor. Kurzfristig und langfristig stehen einige Veränderungen an, allerdings „Step by Step“, wie Lüers anmerkte, denn auch hier stelle sich die Kostenfrage. Vor allem die neu eingeplante Ortsbuslinie 10 zwischen Hauingen, Brombach und Haagen fand keine ungeteilte Zustimmung. So monierte Christa Rufer (SPD), der öffentliche Personennahverkehr sei insgesamt nicht alltagstauglich. Es fehlten Kurzstreckentarife, und für die neue Buslinie wünschte sich der Ortschaftsrat insgesamt eine verbesserte Anbindung an den Ortsteil Röttelnweiler sowie den Friedhof. Auch Barrierefreiheit zeigte sich als wichtiges Thema, nicht gerechte Fahrzeiten in den Abendstunden und die Erläuterung des Anruf-Sammel-Taxis, das verstärkt in den Fahrplan aufgenommen werden soll.
Meist geklickt
Umfrage
