Stadt möchte die Bürger einbinden
Lörrach (bk). Mehr als 15 Jahre nach der Erarbeitung des ersten Leitbildes steht dessen Weiterentwicklung an (wir berichteten). Ziel des neuen Leitbildprozesses „Lörrach gestalten. Gemeinsam.“ ist eine breite Bürgerbeteiligung, um wichtige und neue Themen in Lörrach aufgreifen zu können.
Bürger, Politik und Verwaltung werden Kernfragen der Stadtentwicklung nachgehen: Wohin und wie soll sich die Stadt entwickeln? Es sollen dabei Ziele benannt, aber auch Zielkonflikte herausgearbeitet und strategische Lösungen gesucht werden, so Jörg Lutz und Michael Wilke unisono. Das Leitbild zu den drei Kategorien „Lebenswerte Stadt“, „Verantwortungsvolle Stadt“ und „Gebaute Stadt“ wird die strategische Richtschnur für die Arbeit von Verwaltung und Gemeinderat in den kommenden Jahren sein.
Der Leitbildprozess möchte bei den Partizipationsmöglichkeiten und der Öffentlichkeitsarbeit neue Wege beschreiten. Er erstreckt von Januar bis Juli 2016 und setzt neben dem klassischen Instrument der Zukunftswerkstatt verstärkt auf die Online-Partizipation, der Bürgerbeteiligung mittels einer eigenen Internetplattform. Ab November wird die Bürgerschaft mit einem Prolog auf den beginnenden Prozess eingestimmt (wir berichten noch). Den Start markieren die Zukunftswerkstatt am 15. und 16 Januar und die daran anschließende Online-Werkstatt. Die Ergebnisse dieser Werkstätten fließen in den Leitbildentwurf ein und werden als politisch und fachlich kommentierter Leitbildentwurf der Öffentlichkeit vorgestellt und diskutiert. Den Beschluss des Gemeinderats über das Leitbild erwartet Lutz nach der Sommerpause 2016.
Niemand könne den Gemeinderat „zwingen“, so Lutz, „bei allen Fragen mitzugehen“. Aber: „Im Großen und Ganzen möchten wir, dass die Haltung der Bürgerschaft erkennbar wird.“ Und: Die Umsetzung sei der entscheidende Prüfstein für das Leitbild.Daher ist ein „Nachhaltigkeitsmanagement“ vorgesehen, dass durch regelmäßige Berichte zum Fortschritt der Stadtentwicklung die Einbindung des Leitbildes in das laufende Verwaltungshandeln sichern solle. Lutz betonte zudem: „Was wir planen, muss in Einklang mit unseren finanziellen Möglichkeiten stehen.“ Weil Verwaltungsmitarbeiter mitunter von der Bürgerschaft als befangen angesehen würden, wird der Prozess von externen Büros begleitet. Er kostet rund 130 000 Euro.
