Lörrach wertet ein Tor zur Innenstadt auf

Von Bernhard Konrad

Lörrach. Der Gemeinderat hat am Donnerstag gegen die Stimmen der Freien Wähler für den Beginn der Hebelpark-Erneuerung im Jahr 2015 votiert: 500  000 Euro werden im Etat bereitgestellt. Wie berichtet, muss eine Hälfte aufgebracht werden, die andere fließt aus Resten des Haushaltsjahres 2014 ins Projekt.

Der abgelehnte Änderungsantrag der Freien Wähler sah vor, die für 2015 vorgesehene Rate in Höhe von 265 000 Euro nicht einzustellen. „Die noch nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 235 000 Euro bleiben bestehen“, so Fraktionsvorsitzender Uwe Claassen. Die Verwaltung solle abermals mit den Architekten über eine Verringerung der vorgesehenen Maßnahmen beraten und die abgespeckte Investitionssumme erneut in den Gemeinderat einbringen. Zudem solle die Stadt die Gefahr von Schadensersatzansprüchen bei einem Ausstieg aus dem Verfahren klären. Und: Die Verwaltung möge darlegen, „was mit der günstigsten Variante in Höhe von 200 000 Euro für eine Parksanierung umgesetzt werden kann.“

Die letzte Frage beantwortete Oberbürgermeister Jörg Lutz direkt: „Das wäre ein Handeln nach dem Prinzip: Die Stadt investiert in den Hebelpark und keiner merkt’s.“ Die Aufwertung des Parks schaffe sowohl einen Ort der Begegnung ohne Konsumzwang, gleichzeitig diene sie aber auch der Einkaufsstadt, zeigte sich Lutz überzeugt. Ulrich Lusche (CDU) sagte, die Christdemokraten stünden zu dem zuletzt im Hauptausschuss gefundenen Ergebnis. Der Beschluss, 500 000 Euro einzustellen schaffe „eine klare Perspektive für den Park. Sonst wird das Projekt womöglich auf den St. Nimmerleinstag verschoben.“ Günther Schlecht (SPD) betonte den Sanierungsbedarf „an einem Tor zur Innenstadt.“ Ähnlich argumentierte Gerd Wernthaler (Grüne): „Es ist deutlich, dass der Park einer Veränderung bedarf.“ Hubert Bernnat (SPD) bezeichnete den Antrag der Freien Wähler als „unpassende Rolle rückwärts“. Er habe das Gefühl, so Bernnat, Claassen nehme eine berechnende Contra-Haltung ein – will sagen: Claassen versuche quasi, sich als Sparkommissar zu profilieren – wohl wissend, dass die 500 000 Euro letztlich ohnehin in den Haushalt eingestellt werden.

Derzeit geht die Stadt davon aus, dass die Parkerneuerung inklusive Anschluss an die Turmstraße rund 800000 Euro kostet. Maßnahmen an der Straße „Am Hebelpark“ und die Aufwertung des Bereichs vor der Hebelschule könnten in getrennten, folgenden Bauabschnitten umgesetzt werden. Fachbereichsleiterin Annette Buchauer betonte im Gespräch mit unserer Zeitung, Einsparmöglichkeiten würden nochmals geprüft. Indes deutete sie an: Wenn der Entwurf der Planer des Büros „Freiraum“ erkennbar umgesetzt werden solle, seien erhebliche Veränderungen wohl eher unwahrscheinlich.