Bürgerbeteiligung: Rund 50 Teilnehmer an Dialog-Werkstatt im Werkraum Schöpflin
Lörrach. Mittendrin statt außen vor: Unter dieser Devise setzen sich die Initiative „fairNETZt“, das Lorracher Netzwerk burgerschaftlicher Initiativen und die Schöpflin-Stiftung für mehr und effektivere Bürgerbeteiligung ein. Vor allem wird an einem für alle tragbaren Leitbild gearbeitet, um den auch von der Stadt selbst in Gang gebrachten Leitbildprozess nachhaltig und sinnvoll zu begleiten.
Gut 40 Bürger, darunter auch einige Gemeinderäte und Ortsvorsteher, kamen jetzt zu der fünften Dialog-Werkstatt im Werkraum Schöpflin zusammen. „Es ist ein tolles Zeichen, dass so viele Personen um die beste Lösung streiten“, freute sich Hartmut Schäfer von „fairNETZt“. Mit Engagement und Herzblut sei hier in kleinen Gruppen zu verschiedenen Themenfeldern der Bürgerbeteiligung diskutiert worden. Birgit Degenhardt vom Werkraum Schöpflin sprach von einer „wunderbaren Veranstaltung“ und auch Moderator Frank Leichsenring, sieht „fairNETZt“ auf einem guten Weg, zumal sich inzwischen feste Arbeitsgruppen gebildet haben, die sich speziellen Themen innerhalb der Bürgerbeteiligung auch künftig regelmäßig annehmen wollen.
„Ich bin froh über so viel Engagement. Die Stadt will kein Monopol beim Erarbeiten eines Leitbildes“, sagte Oberbürgermeister Jörg Lutz, der ebenfalls in den Workshops mitarbeitete. Bürgerbeteiligung lebe gerade von vielfältigen Facetten. Beim Leitbildprozess hätten sich bei den diversen Aktionen und Veranstaltung rund 500 Bürger beteiligt. Und auch wenn dies nur ein Prozent der Bevölkerung bedeute, bewerte er es das trotzdem als gut. „Ich werte den Prozess nicht nach Quantität, sondern nach Qualität“ erklärte er. Was der Rathauschef allerdings sogleich deutlich machte: Dass nicht alle Ideen und Vorschläge, weil oft zu differenziert und auch finanziell nicht machbar, vom Gemeinderat, der letztlich entscheidet, übernommen werden könnten. Insgesamt sieht er die Bürgerbeteiligung in der Stadt gut unterwegs und will im Dialog noch viel erreichen. Den meisten Sinn macht für ihn aber, künftig Anlass bezogen in den Dialog zu treten: „Und das möglichst frühzeitig.“
„Wir als Bürger müssen künftig mehr anfangen, den Beteiligungsprozess in allen wichtigen Fragen selbst zu beginnen“, hieß es im Workshop „Beteiligungskonvent“. Es sollen im Trialog zwischen Bürgern, Stadtrat und Verwaltung Leitlinien vereinbart und kommuniziert werden. Es soll eine Chronik der Stadtentwicklung entstehen. Prozesse müssten immer wieder hinterfragt werden, damit irgendwann tatsächlich ein Leitbild entstehen kann.
Die Installierung eines Stadtteiltreffs in der Neumatt, bei dem auch die Quartierskonferenz mit ins Boot geholt werden soll, wird zudem sehnlichst gewünscht. „Es müsste ein Ort sein, der mindestens zweimal wöchentlich geöffnet hat“, betonte Jana Barth, die sich für den Erhalt der Neumattgrundschule engagiert. Es gelte hier, eine längerfristige Finanzierung hinzubekommen, damit der Ort als Anlaufstelle funktioniert.
Was indes nicht mehr von „fairNETZt“ weiterverfolgt werden soll, ist die Einwohnerversammlung. Für Städte von der Größe Lörrachs sei diese nicht geeignet. Beim Thema „fairkehr“ ist angedacht, den Ist-/Sollzustand Verkehr aus Schülersicht zu erfassen. Einbezogen werden sollen auch die Eltern, die schließlich die Art des Schulwegs für ihre Kinder mitbestimmen. Ebenso soll die Thematik Verkehr an die Schulen selbst weitergegeben werden.
