Aufgrund vermehrten Sanierungsbedarfs und steigender Personalkosten haben sich Stadt und Pächter der Parkhäuser „Bahnhof“, „Alter Markt“ und „Wallbrunn“ auf eine Erhöhung der Parkgebühren zum 1. Januar geeinigt. Nun hat der Gemeinderat grünes Licht erteilt.

Von Kristoff Meller
Lörrach. Der Jahres-Nettoumsatz für die drei von der B+B Parkhaus GmbH betriebenen Garagen konnte zwischen 2012 und 2014 zwar von knapp 1,246 Millionen auf rund 1,365 Millionen Euro gesteigert werden, wodurch sich die Umsatzbeteiligung der Stadt von 653 461 auf 751 403 Euro erhöhte. Die Parkhäuser wurden jedoch in den 1980er Jahren errichtet, weshalb altersbedingt „vermehrt Kosten für die Substanzerhaltung, Reparaturen und Sanierungen“ anfallen, wie  Wolfgang Droll, Leiter Stadtwerke, in der Beschlussvorlage schreibt. Der Gesamtaufwand  im Wirtschaftsplan 2016 belaufe sich auf 407 000 Euro. Zudem solle das defekte Parkleitsystem für 171 000 Euro ersetzt werden.

Um den Sanierungsaufwand und den gestiegenen Kosten – unter anderem  für Personal – entgegen zu wirken, sei eine Parkgebührenerhöhung „dringend notwendig“, schreibt Droll. Auf Basis der bisherigen Nutzerzahlen erwartet er durch die Erhöhung   ein Umsatzplus von rund 15 Prozent. Dies entspreche Mehreinnahmen von etwa 153 000 Euro für die Stadtwerke pro Jahr.

Es handle sich um eine  „moderate Erhöhung“,  erklärte Bürgermeister Michael Wilke im Gemeinderat. Zumal die letzte Gebührenerhöhung (20 Prozent) zum 1. Januar 2007 durchgeführt wurde. 2012 habe es durch eine Umstellung der Taktung noch einmal eine leichte Erhöhung um sieben Prozent gegeben.

Die Verwaltung habe im Vorfeld entsprechende Gespräche mit dem Betreiber und Pro Lörrach geführt, um ein Meinungsbild für die Erhöhung einzuholen. Bei den Rückmeldungen des Einzelhandels habe es „die komplette Bandbreite gegeben“, so Wilke. Die Forderungen hätten zwischen komplett gratis und  zwei Euro pro Stunde variiert. Letztendlich hätte es aber  Verständnis für die Erhöhungen gegeben.

Auch von den Fraktionen gab es breite Zustimmung: „Das ist eine sehr geringe Erhöhung“, stellte Ulrich Heuer (CDU) fest. „Parkhäuser verursachen Kosten“, zeigte Günter Schlecht (SPD) Verständnis für die Anhebung der Preise.

Auch die Freien Wähler stimmten für eine Erhöhung, Thomas Denzer und Hans-Peter Pichlhöfer sprachen sich außerdem für ein Ticket zum „15 Minuten Gratis-Parken“ aus. „Das wäre zum Be- und Entladen nicht verkehrt“, so Pichlhöfer. „Ich halte nichts von Kurzparkzeiten“, entgegnete hingegen der Fraktionsvorsitzende Uwe Claassen. Er forderte jedoch auch die Preise auf dem Parkplatz neben dem Kreiskrankenhaus zu erhöhen. Da diese den Besuchern und Patienten des Krankenhauses kaum noch zur Verfügung stünden, weil diese aufgrund der aktuellen Preise verstärkt zum Einkaufen in der Stadt genutzt würden.

Erhöhung der Parkgebühren
 30 Minuten:  70 Cent (bisher  60). Eine Stunde: 1,80 Euro (1,50) alle weiteren 20 Minuten kosten 60 statt bislang 50 Cent. Zwei Stunden: 3,60  Euro (3). Vier Stunden: 7,20 Euro (6). Sechs Stunden: 10,80 Euro (9). Tageskarten: 11 Euro (9). Monat: 100 Euro (90). Der Dauermietpreis pro Monat bleibt mit 89,50 Euro stabil und wird lediglich am Bahnhof (bislang 88 Euro) angeglichen.