Gemeinderat: Oberbürgermeister weist Vorwürfe zurück und rügt Schulamtsleiter
Ungewöhnlich harsch übte Oberbürgermeister Jörg Lutz im Zusammenhang mit der geplanten Lörracher Schulentwicklung am Donnerstag im Gemeinderat Kritik an Schulamtsleiter Helmut Rüdlin.
Lörrach. Der emotionale Ausbruch des Oberbürgermeisters geht auf den kürzlichen Besuch von Kultusministerin Susanne Eisenmann in Bad Säckingen zurück. Dort wurde der Stadt von Rüdlin offenbar unterstellt, Lörrach sei im Verzug mit ihren Anträgen zur Schulentwicklung. „Über diesen Vorwurf haben wir uns granatenmäßig geärgert“, bekannte Lutz. Auch Bürgermeister Michael Wilke sagte: „Für solche Spitzen haben wir keinerlei Verständnis.“
Übereinstimmend erklärten Lutz und Wilke, dass Regierungspräsidium und Staatliches Schulamt in alle Schritte der Schulentwicklungsplanung eingebunden seien. Drei Absichtserklärungen seien eingereicht worden.
Diese sehen vor: Auflösung der Neumatt-Werkrealschule, Antrag für ein drittes Gymnasium an diesem Standort und die Umwandlung der Hellbergschule in Brombach in einen Verbund Werkreal-/Realschule.
Um nicht dem Verdacht der Schlafmützigkeit ausgesetzt zu sein, sah sich die Stadtverwaltung gestern trotz der Klarstellung im Gemeinderat zu einer Stellungnahme genötigt. Darin heißt es: „Initiiert durch diese Absichtserklärungen beginnt nun eine sogenannte regionale Schulentwicklung (RSE), zu der die eventuell betroffenen Nachbarkommunen eingeladen werden. Am 6. April treffen sich die jeweiligen Vertreter von Kommunen und Schulen der Nachbarstädte, das Staatliche Schulamt, das Landratsamt, Vertreter des Regierungspräsidiums und der Freien und Landkreisschulen, um die Vor- und Nachteile der Vorschläge zu besprechen.“
„Die regionale Schulentwicklung ist ein formaler Bestandteil in unserem Prozess, die Lörracher Schullandschaft langfristig zu entwickeln“, erklärte der zuständige städtische Fachbereichsleiter Joachim Spross.
Die benachbarten Kommunen werden nach Lörrach eingeladen, um ihre Argumente zu äußern. Zudem legen auch das Schulamt und das Regierungspräsidium ihre zu klärenden Punkte dar. Anschließend erfolgt durch das Kultusministerium eine Entscheidung.
Aus Sicht der Stadt Lörrach ist eine schnelle Entscheidung wichtig, um weitergehende Vorhaben, insbesondere Baumaßnahmen, vorbereiten zu können. Daher werden die Ergebnisse der RSE zusammengetragen, aufbereitet, in einen Maßnahmenkatalog umgewandelt und letztlich dem Gemeinderat zur Entscheidung vorgelegt.
„An den Standorten Hellbergschule in Brombach, sowie der Albert-Schweitzer-Schule werden dringend zusätzliche Räume benötigt. Auch das dritte Gymnasium soll eine Entlastung des Campus Rosenfels bewirken. Die Vorbereitungen für Raum- und Finanzplanung sowie alle Überlegungen der Umsetzung werden derzeit intensiv in der Stadt Lörrach getroffen“, heißt es in der Mitteilung.
Mit einer Nachfrage hatte Stadtrat Ulrich Lusche (CDU) den Stein in der Sitzung des Gemeinderats ins Rollen gebracht.
