Lörrach. „Nicht die Stadt’ oder Oberbürgermeister Jörg Lutz haben die Rückstellung der neuen Brombacher Halle im Juli beschlossen, sondern der Gemeinderat“, hat die SPD-Fraktion gestern Aussagen der Freien Wähler kritisiert. Die Berichterstattung über das Bürgergespräch der Freien Wähler in Brombach habe die SPD-Fraktion zu dieser Stellungnahme veranlasst. Die Rückstellung sei „nicht nur mit den Stimmen der Freien Wähler (bis auf Ortsvorsteherin Silke Herzog), sondern auch auf Wunsch von Gemeinderäten der CDU und auch der Freien Wähler“ erfolgt, so die stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Christiane Cyperrek und Hubert Bernnat. Die SPD-Fraktion bedauert daher, dass „offenbar im Bürgergespräch keiner der anwesend Stadträte der Freien Wähler den Mut hatte, genau dies klar zu sagen und zu erläutern“. Auch die SPD habe – wie alle anderen Fraktionen – dem Vorschlag aus den Reihen von CDU und Freien Wählern auf Verschiebung aller Entscheidungen über kostenträchtige Projekte wie die Brombacher Halle den Aicheleknoten oder die Stettengasse bis zur Sondersitzung des Gemeinderates zur Haushaltskonsolidierung zugestimmt. Gemeinsam mit Oberbürgermeister Lutz hätten die Vorsitzenden aller Fraktionen danach in einem Pressegespräch diese Entscheidung erläutert und verteidigt, so die SPD. Dabei sei auch klargestellt worden, dass die betroffen Projekte nicht automatisch gestrichen, sondern nur zurückstellt werden. „Ziel der Verschiebung war es, diese Projekte in den Gesamtzusammenhang der nötigen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen einordnen zu können, die Kosten für dann nötige Alternativen zu berechnen, um diese Projekte und weitere kostenintensiven Aufgaben wie beispielsweise die Schulentwicklung schließlich priorisieren zu können“, schreibt die SPD. Zu dieser Entscheidung stehe die SPD nach wie vor. Bereits im August habe sich die SPD-Fraktion daher auch öffentlich von den Vorstößen von CDU und Freien Wählern in der Sommerpause für den Hallenbau und den Attacken gegen die Verwaltung distanziert. „Es wäre schön, wenn auch die Freien Wähler zu ihrer damaligen Entscheidung stehen würden, anstatt die Kritik an der Verschiebung ständig nur zu befeuern und die Schuldzuweisung an Stadt und OB zumindest im Raum stehen zu lassen“, schreibt die SPD. Darüber hinaus weist die SPD darauf hin, dass sich zwischenzeitlich nicht nur die Freien Wähler sondern auch CDU und SPD für den Bau der Brombacher Halle ausgesprochen hatten. „Es gibt also auch keinen Grund dafür, wenn sich nun eine Partei als alleiniger Vorkämpfer für die Halle inszeniert“, so Bernnat. Im Hinblick auf die „noch bevorstehenden schmerzhaften Entscheidungen in der Haushaltsdebatte“ wünscht sich die SPD-Fraktion „Ehrlichkeit gegenüber den betroffenen Bürgern, Vereinen und Institutionen sowie Standhaftigkeit bei den einmal getroffenen Entscheidungen“.