Braucht Rheinfelden den neuen Steg?

Von Ulf Körbs

Rheinfelden. Braucht es einen neuen Rheinsteg? Auch die Bürgerversammlung zum Thema am Mittwoch machte deutlich, dass es auf der deutschen Seite Befürworter als auch Gegner gibt. Dabei versicherte die Verwaltung, die Finanzierung sei kein Problem und keine Aufgabe würde vernachlässigt.

Oberbürgermeister Klaus Eberhardt beantwortete die Frage, ob sich die Stadt das Projekt überhaupt leisten könne, mit den Hinweis, dass Fördermittel in einer Gesamthöhe von 2,6 Millionen Euro aus dem Interreg-Topf und aus der GVFG-Fond zugesagt sind. Somit blieben nur 850 000 Euro durch die Stadt zu finanzieren. Und diese Mittel seien auch vorhanden: „Wenn wir die Liquidität nicht hätten, würden wir ein solches Projekt gar nicht erst vorstellen.“ Aus der Bürgerschaft kam zwar das Argument, Planungen seien die eine, die Realität aber oft eine ganz andere Sache. Dem hielt Planer Frank Miesbach entgegen: „Wir sind sicher, dass wir die Kostenplanung einhalten werden.“

Aus den Reihen der Gegner kam auch der Vorwurf, die Stadt würde dringende Aufgaben wie die Sanierung von Schultoiletten zugunsten des Stegprojekts vernachlässigen, konterte das Stadtoberhaupt mit dem Hinweis, dass die Sanierungsmittel gerade erst von 1,7 auf 2,3 Millionen Euro pro Jahr angehoben wurden. Wenngleich „bei der Gebäudesanierung viel zu tun ist“, verwies Eberhardt auch darauf, dass einerseits die Firmenkapazitäten und zum anderen ebenso auf die Tatsache, dass die Arbeiten nur während der Ferien durchführbar sind, auch Hinderungsgründe bei der Gebäudesanierung darstellen.

Gleichzeitig erfuhren die Zuhörer von Stadtkämmerer Udo Düssel, dass die Mittel für Erhaltungsmaßnahmen aus einem anderen Topf als die für Investitionen fließen. Mit anderen Worten: Auch ohne Stegvorhaben würde es für Anderes nicht mehr Geld geben.

Seitens der Befürwortet, die nicht unbedingt in der Minderzahl zu sein schienen, hieß es, badisch Rheinfelden möge „mutig voranschreiten“, wie es Peter Scholer, Vorsitzender der IG Pro Steg formulierte. Und Wolfgang Bocks, Vorsitzender der Geschichtsabteilung des Salmegg-Vereins, erinnerte, dass der alte Steg 112 Jahre bestand und der neue nur als Ersatz anzusehen sei.

Zugleich hieß es aus dem Publikum: „Wir brauchen eine Entscheidung, die man nicht dem Gemeinderat überlassen sollte. Wir brauchen einen Bürgerentscheid“, wie Andreas Hesselmann forderte. Hierüber wird der Gemeinderat in seiner heutigen öffentlichen Sitzung – ab 17 Uhr im Rathaus – entscheiden.