Haushalt: Einnahmen sprudeln
Rheinfelden (kör). Das Stadtsäckel ist derzeit gut gefüllt: Kämmerer Udo Düssel konnte am Donnerstag dem Gemeinderat 3,9 Millionen Euro an Mehreinnahmen zur ursprünglichen Planung vermelden. Zu verdanken ist dies insbesondere der Gewerbesteuer, die knappe 3,4 Millionen Euro über dem Ansatz liegt.
Diese Entwicklung sei „erfreulich“, bekundete Karin Reichert-Moser für die Freien Wähler, gab aber ihrem Vorredner von der SPD, Fraktionsvorsitzender Alfred Winkler Recht. Der hatte gemahnt: „Die Gewerbesteuer ist eine flüchtige.“ Schließlich hänge sie von der Konjunktur und der Unternehmensentwicklung vor Ort ab. Und da hatte Rheinfelden gerade in jüngster Vergangenheit eine Schreckensmeldung zu verdauen: Umicor verlagert nach Bad Säckingen (wir berichteten). Davon sind nicht nur Arbeitsplätze betroffen, sondern auch die Gewerbesteuereinnahmen in zwei Jahren.
Dennoch überwogen die positiven Reaktionen auf Düssels Zwischenbericht. So zeigte sich CDU-Sprecher Paul Renz erfreut über die Tendenzen, denn „sie schonen unsere Liquidität“. Erneut angemahnt wurde die Schaffung einer Finanzkommission. Hierzu bekannte der Kämmerer: „Wir sind schlicht und einfach nicht dazu gekommen.“ Und Oberbürgermeister Klaus Eberhardt erklärte entschuldigend: „Wir sind damit selbst unzufrieden. Aber wenn drei Kräfte krankheitsbedingt wegfallen, dann merkt man das eben.“
