Von Rolf Reißmann
Rheinfelden Steg-Befürworter dominieren Debatte
Die Oberbadische 14.01.2016 - 22:34 Uhr
Podiumsdiskussion: Voller Gemeindesaal St. Josef / Kritik an Besetzung der Diskussionsrunde
Das Thema Steg bewegt die Einwohner, der Saal des Gemeindezentrums St. Josef war am Mittwochabend jedenfalls voll besetzt.
Rheinfelden. Zur sachkundigen Gesprächsrunde gehörten neben den beiden Stadtoberhäuptern, Klaus Eberhardt und Franco Mazzi, noch Karin Reichert-Moser, Sprecherin der Interessengemeinschaft „Unser Steg“, Benno Mühlhaupt, Sprecher der Interessengemeinschaft „Nein zum Steg“, und Wolfgang Hasselmann, Vertrauensmann des Bürgerbegehrens.
Den Auftakt zur Diskussion gaben Reichert-Moser und Mühlhaupt. Der Steg sei gleich mehrfach wünschenswert, er sei eine architektonische Spitzenleistung, und er werde von vielen, auch älteren Bürgern erwartet. Außerdem sei er eine einmalige Aufgabe, lauteten die Argumente der Befürworter.
Die Gegner sagten, dass die Stadt sich keine Luxusaufgaben leisten könne, weil es Wichtigeres gebe. Außerdem würde der nachfolgende Unterhalt zu teuer. Statt jährlich 45 000 Euro Betriebskosten aufzubringen, könne man zum Beispiel für jeden Ortsteil nochmals 5000 Euro zusätzlich ausschütten, außerdem sei unklar, wo das Geld herkommen kommen soll. Ein neues Feuerwehrhaus und ein Ganzjahresbad seien wichtigere Ziele als eine aus Gegnersicht unnötige, weitere Rheinüberquerung.
Auf die Ausflügler am Reinuferweg eingehend, meinte Mühlhaupt, man könne auch auf dem gleichen Weg hin- und zurückgehen, ohne den Fluss zu überqueren. „Dieser Steg ist ein Luxusprojekt“, sagte er.
Dieser Position widersprach Franco Mazzi, Stadtammann im schweizerischen Rheinfelden. Beim gemeinsamen Spaziergang am 3. Januar habe er viele Passanten getroffen, vor allem ältere, die gerne über den Fluss ins andere Rheinfelden gehen würden, denen aber der Umweg über das Stauwehr zu weit sei. Um das Jahr 1900 seien täglich 400 Personen vom Schweizer Ufer nach Südbaden zur Arbeit gegangen, heute sei es umgekehrt. „Wir können heute schon absehen, dass vor allem die mehreren Hundert deutschen Beschäftigten im Kurzentrum diesen neuen Weg zur Arbeit nutzen werden“, erklärte Mazzi.
Oberbürgermeister Klaus Eberhardt ordnete das Projekt in die Internationale Bauausstellung (IBA) ein. Weil dabei landschaftsgestalterische Vorhaben im Mittelpunkt stehen, erlange der neue Steg besondere Bedeutung. Zu der von den Gegnern kritisierten Finanzierung erläuterte Eberhardt: „Weil wir jetzt Förderung aus dem Interreg-Programm und aus dem baden-württembergischen Radwegeprogramm erhalten, lassen sich die Kosten für die Stadt sehr niedrig halten. Der Gemeinderat hat die Ausgaben dafür auf eine Million begrenzt.“
Mazzi ergänzte, dass die Schweizer Bundesregierung den Bau des Stegs für die Förderung aus dem Agglomerationsprogramm des Landes ausgewählt habe. Wie schon bei früheren Anlässen erläuterte Eberhardt, dass wegen des Stegs kein anderes Projekt zurückstehen müsse, die günstige Haushaltsituation dieser Jahre ermögliche dies.
Reichert-Moser verwies darauf, dass so, wie vorgesehen das neue Feuerwehrhaus ab 2017 gebaut werden könne.
Interessant war gegen Ende der Diskussion die Wortmeldung von Wolfgang Hasselmann. Er kritisierte sowohl die Zusammensetzung der Gesprächsrunde, in der nur ein Gegner des Stegs saß, als auch die ihm zugebilligte geringe Redezeit. Ähnliche Kritik kam im Saal auch von den Zuhörern.
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