Verkehrspolitiker will die Autobahn

Von Ulf Körbs

„Wir streben eine Autobahn an, keine Bundesstraße“, versicherte Norbert Barthle, Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium, gestern bei seinem Baustellenbesuch an der A 98 in Rheinfelden. Zuvor hatte er Halt in Schwörstadt gemacht.

Rheinfelden. In Schwörstadt wurde Barthle nicht nur von heftigem Schneetreiben empfangen, sondern auch vom Bürgerprotest. Dass man dort endlich Gewissheit haben will, wie und wann es weitergeht, konnte er durchaus nachvollziehen und versprach Unterstützung. Zugleich hielt er fest: „Die Situation ist hochdramatisch.“

CDU-Bundestagsabgeordneter Armin Schuster, der den Berliner Verkehrspolitiker ins Dreiländereck gebracht hatte, versicherte, der Auftritt Barthles habe nichts mit Wahlkampf zu tun, sondern in 14 Tagen soll der Bundesverkehrswegeplan vorgelegt werden. Und eine solche Besichtigung könne die Probleme vor Ort besser verdeutlichen als jegliche mündliche Schilderung. Zugleich verwies der Bundespolitiker darauf, dass rechtlich nicht mehr als der 80-Meter-Tunnel zwischen Minseln und Karsau vertretbar ist, wie er derzeit geplant ist. Aber das sei wenigstens „ein Fuß in der Tür“, meinte er.

„Wir hätten gerne mehr als nur einen Fuß in der Tür“, bekräftigte Rheinfeldens Oberbürgermeister Klaus Eberhardt und verwies auf die Bedeutung der A 98, auch aus siedlungspolitischer Sicht. Schließlich nehmen die Berufspendler in den Aargau stetig zu, und auch dafür wäre die Ost-West-Verbindung wichtig. Gleichzeitig erinnerte das Stadtoberhaupt an die einhellige Forderung des Gemeinderats nach einer längeren Überdeckelung.

Diese Ausführung bekräftigte auch Uwe Tittmann, einer der Sprecher der Bürgerinitiative (BI) „A 98 Tunnel Karsau-Minseln“, die sich gerade tags zuvor von einem Fachanwalt beraten ließ (dazu ein eigener Artikel auf dieser Seite). Die Bürger, die teils weniger als 100 Meter entfernt von der künftigen Trasse wohnen, hätten ein Recht auf „adäquaten Schutz“, betonte er. Gleichzeitig argumentierte er mit dem Landschaftsschutz, der ebenfalls durch einen langen Tunnel besser gewährleistet sei. Hier baue die BI auf „politische Unterstützung von allen politischen Seiten“.

Der Staatssekretär zeigte sich positiv überrascht: „Eine Bürgerinitiative für eine Straße ist selten.“ Zugleich bestätigte er, dass juristisch gesehen wohl nicht viel mehr machbar sei.