Anette Lohmann fragt namens der Gemeinderatsfraktion der Grünen nach den Kosten für die Anbindung
Rheinfelden (kör). Die Kosten für den neuen Rheinsteg treibt die Grünen im Rheinfelder Gemeinderat um. Anette Lohmann fragt jetzt nach den Kosten für die Anbindung, die für sie zu den Baukosten gehören.
In ihrer Anfrage an Oberbürgermeister Klaus Eberhardt , die unserer Zeitung vorliegt, stellt sie fest: „Da der Steg wohl nicht abrupt endet, und es zumindest Kostenschätzungen geben sollte, bitte ich um Mitteilung der voraussichtlichen Zusatzkosten.“ Schon während der Diskussion um einen Bürgerentscheid im Gemeinderat hatte sich die Bündnis-Grüne auf den Standpunkt gestellt, dass diese Aufwendungen mit zu den Baukosten für das Projekt gehören, die bekanntlich mit einer Million Euro für die deutsche Seite gedeckelt sind. Diese Auffassung bekräftigt sie erneut: „Die Anbindungskosten sind Teil des Projekts und müssen daher in die Gesamtkosten einfließen.“ Daher befürchtet sie, „dass mit der Anbindung die Grenzeüberschritten wird“.
Allerdings räumt Lohmann in ihrer Anfrage an den Verwaltungschef ein, dass die Wegeplanung und die Anbindung an die Untere Kanalstraße kein Teil der Planungsaufgabe gewesen ist. Aber beim Siegerentwurf sei eine Verknüpfung mit dem bereits existierenden Wegenetz vorgeschlagen worden, die von der Wettbewerbsjury in ihrer Würdigung als „gut gelöst“ bezeichnet wurde. Ihrer Meinung nach müssten zudem Überlegungen zu einer Anbindung auch in die Bebauungsplanung einfließen, daher sollte auch eine Kostenschätzung mit einfließen.
Dies gelte sicherlich auch für Maßnahmen am Rheinuferrundweg, meint die Grünen-Gemeinderätin. Denn in der von der Stadtverwaltung herausgegebenen Informationsbroschüre „Der neue Rheinsteg“ werde erklärt, sowohl der Rundweg, als auch der Steg solle „mühelos und barrierefrei begehbar werden“.
Zugleich macht Lohmann darauf aufmerksam, dass der Oberbürgermeister in der Vergangenheit stets daran festgehalten habe, die Obergrenze von einer Million Euro bezöge sich auf die reinen Baukosten des Stegs. Neuerdings habe Eberhardt jedoch auch die Anbindung mit einbezogen. Zugleich vermutete sie, die Verwaltung wolle die Kosten bis zum Bürgerentscheid verschweigen, weil sonst der Steg nicht gebaut werden dürfte.
