Gemeinderat: 32 Piktogramme sind den Räten zu viel / Haushaltsreste gebildet
Schallbach (sih). Etliche der Tempo-30-Piktogramme in Schallbach sind mittlerweile stark verblichen. Für deren Erneuerung sind im aktuellen Haushalt 5000 Euro vorgesehen. Bürgermeister Martin Gräßlin hatte nun 32 Standorte für die auf der Fahrbahn anzubringenden Piktogramme ausgemacht. Insgesamt würden diese laut grober Kostenschätzung des Werkhofs rund 6400 Euro kosten.
Des weiteren schlug Gräßlin zwei Piktogramme „Vorsicht Schulkinder“ bei der Schule vor. Volker Fischer sagte dazu, in einem Ort, in dem überall auch sonst „Tempo 30“ markiert sei, sehe er die Notwendigkeit von 32 Piktogrammen nicht. Er schlug vor, sich hierbei auf die Ortseingänge zu beschränken. Mit viermal Ja, dreimal Nein und einer Enthaltung beschloss man, Fischers Vorschlag zu folgen und zudem die beiden Piktogramme an der Schule anzubringen.
Aktuell liegen in Schallbach stattliche Haushaltsreste aus dem Vorjahr vor. Im Vermögenshaushalt sind es 285 000 Euro, davon 200 000 Euro für den Erwerb einer Immobilie zur Anschlussunterbringung von Flüchtlingen und 85 000 Euro für die Anschaffung eines Gerätewagens Transport (GWT). Der GWT wurde bereits im Oktober vom Gemeinderat in Auftrag gegeben und trifft voraussichtlich bis zum Sommer ein. Im Verwaltungshaushalt fielen 108 400 Euro Haushaltsreste an, davon 90 400 Euro für Unterhaltsarbeiten in der Abwasserbeseitigung. Der Gemeinderat stimmte der Bildung der Haushaltsreste zu.
Der Haushaltsrest für die Kanalsanierungsarbeiten verringerte sich noch in derselben Sitzung: Für 43 350 Euro vergab der Gemeinderat die Sanierungsarbeiten an Schächten und Haltungen an die Pforzheimer Firma Dieringer und Scheidel.
Da auch Schallbach seinen Gemeindehaushalt von der kameralistischen zur doppischen Buchführung umstellen muss, dürften die Begriffe „Verwaltungs- und Vermögenshaushalt“ ab Ende des Jahres 2018 Geschichte sein. Um das Rechnungsamt des Gemeindeverwaltungsverbands Vorderes Kandertal bei der zeitraubenden Umstellung auf Doppik zu entlasten, wurde hierfür im August Betriebswirt Alexander Bürgin eingestellt. Bürgin legte dem Gemeinderat die umfangreichen Unterlagen vor. Einstimmig stimmte dieser dem Projektplan zu, beschloss den Produktplan der Gemeinde, die Gliederung des Neuen Kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens in Teilhaushalte und die produktorientierte Gliederung dieser Teilhaushalte.
