Entwicklungskonzept für den GVV

Von Peter Schwendele

Oberes Wiesental. Die Zukunft im ländlichen Raum gestalten - diese Herausforderung will der Gemeindeverwaltungsverband Schönau (GVV) energisch angehen. Die Verbandsversammlung beschloss am Donnerstag einstimmig, ein gemeindeübergreifendes Entwicklungskonzept zu entwerfen. Mit diesem Konzept in der Hand wird wiederum angestrebt, den Status einer Schwerpunktgemeinde für ELR-Mittel zu erlangen.

Unterstützung erhält der Gemeindeverwaltungsverband Schönau dabei vom Landratsamt Lörrach, das denselben Prozess bereits für das Kleine Wiesental initiierte und begleitete. Behördenvertreter Paul Kempf sagte, auch für den Landkreis seien derartige Prozesse wichtig, denn aus den Ergebnissen lasse sich eine sinnvolle künftige Kreispolitik für den ländlichen Raum ableiten.

Im Mittelpunkt der Erstellung eines gemeindeübergreifenden Entwicklungskonzepts müsse das Thema Lebensqualität stehen. Was darunter zu verstehen sei, lasse sich schwerlich in Stuttgart oder auch in Lörrach bestimmen. „Das gehört vor Ort entschieden“, so Kempf. Ganz am Beginn des Prozesses soll denn auch eine Umfrage unter den Bewohnern der Kommunen des Gemeindeverwaltungsverbands stehen. Warum leben Sie gerne hier? Was fehlt Ihnen am meisten? Mit diesen Kernfragen und weiteren Fragen etwa zu Themen wie der Grundversorgung (Wohnen, Arbeit, Schule), dem demografischen Wandel, der Mobilität oder dem kulturellen Angebot sollen die Ansichten und Wünsche der Bevölkerung eruiert werden. Im Kleinen Wiesental habe dies bestens funktioniert, so Paul Kempf. Für den GVV könnten selbstverständlich spezifische Fragen wie beispielsweise zur Erweiterung der Belchenbahn dazukommen. Wichtig sei es auch, herauszufinden, wo brachliegende Flächen und Gebäude liegen, die saniert oder aufgewertet und dann wieder genutzt werden können.

Nach der Auswertung der Fragebögen sollen die Themen aufbereitet, in Workshops diskutiert und mit Handlungsvorschlägen versehen werden. Insgesamt rechnet Paul Kempf damit, dass dieser von einem Fachbüro gelenkte Prozess knapp 40 000 Euro kosten wird. Diesen Betrag wollen sich der Landkreis und der GVV hälftig teilen. „Wir wollen den Anstoß geben und finanzielle Unterstützung leisten, aber kein fertiges Konzept vorlegen; die Ergebnisse müssen von innen kommen“, betonte Kempf.

Ein gemeindeübergreifendes Entwicklungskonzept könnte nach Einschätzung des Vertreters des Landratsamts für die GVV-Gemeinden von hohem Wert sein, um in Zukunft im Wettbewerb der Kommunen zu bestehen. Die Ausschüttung von Fördergeldern werde immer selektiver; die Geldgeber würden Wert darauf legen, dass sich die Empfänger auch strukturelle Gedanken machen. Besonders gern werde es bei übergeordneten Behörden gesehen, wenn es zur interkommunalen Zusammenarbeit kommt, denn so würden Aufgaben gemeinsam geschultert und damit bezahlbar gehalten.

Im Idealfall, so Kempf weiter, könne man mit dem Entwicklungskonzept Maßnahmen so bündeln, dass man einen erfolgversprechenden Antrag auf Einstufung als Schwerpunktgemeinde für Mittel aus dem Programm ELR (Entwicklungsprogramm Ländlicher Raum) stellen könne. Damit würden die Zuschüsse aus diesem Topf um zehn Prozent steigen. Außerdem würden die eigenen Anträge dann Vorrang genießen. Kempf: „Das ist der Mehrwert für alle beteiligten Gemeinden.“

Für den Bereich des Regierungspräsidiums Freiburg könne man mit drei bis vier neuen Schwerpunktgemeinden pro Jahr rechnen. „Das heißt, man muss sich schon anstrengen“, so der Experte aus dem Landratsamt. Andererseits könne der GVV aber auch etwas „Einzigartiges“ anbieten, denn einen gemeinsamen Antrag von neun Gemeinden habe es bisher noch nicht gegeben.

Als „zukunftsweisende Angelegenheit“ wertete Verbandsvorsitzender Peter Schelshorn das Vorhaben. „Wir sollten diese Chance nutzen“, so sein eindringlicher Appell an die Bürgermeisterkollegen in der Verbandsrunde. Schließlich hätten alle Kommunen im ländlichen Raum aufgrund des demografschen Wandels dieselben Herausforderungen zu meistern.

Mechthild Münzer, Gemeinderätin in Schönau, wollte sich abschließend versichern, dass es nicht um eine Zusammenlegung der GVV-Kommunen, sondern lediglich um gemeinsame Projekte gehe. „Genau“, so die Replik von Paul Kempf.

Die Anerkennung als ELR-Schwerpunktgemeinde ist fünf Jahre gültig und wird mit einem Fördervorrang und einem zehn Prozent höheren Fördersatz bei gemeinwohlorientierten Projekten gewürdigt. Um Ortskerne zu stärken, hat die ELR-Förderung vor allem die Umnutzung und Modernisierung bestehender Gebäude sowie die Wiedernutzung von Gewerbebrachen im Blick. Dabei sind auch die Bereitstellung neuer Arbeitsplätze und die Sicherung bestehender Arbeitsplätze von Bedeutung. Ziel ist außerdem, den weiteren Flächenverbrauch durch eine verbesserte innerörtliche Entwicklung zu reduzieren.