Diskussion im Gemeinderat um das Vorgehen in Sachen Gewerbeschule/Krankenhaus
Schönau (pele). Wie soll man damit umgehen, dass in jüngster Zeit verstärkt die Standorte öffentlicher Einrichtungen - Stichworte: Krankenhäuser, Gewerbeschulen - in die Diskussion geraten? Ein Vorstoß von Mechthild Münzer (CDU) in der Gemeinderatssitzung am Montag führte zu einer längeren Auseinandersetzung im Ratsrund über diese Frage.
Münzer hatte in der Fragestunde vorgebracht, dass der ländliche Raum aus ihrer Sicht immer „blutleerer“ gemacht wird. In der Bevölkerung nehme sie deswegen verstärkt eine negative Stimmung wahr. Da man immer mehr zum Rückzugsgebiet für Städter werde, derweil Einrichtungen in die Ballungsgebiete abgezogen würden, müsse man die Stimme erheben, forderte die CDU-Stadträtin.
Bürgermeister Peter Schelshorn entgegnete, dass weder im einen - Metallbereich der Gewerbeschulen - noch im anderen Fall - Krankenhaus-Standort(e) - bereits Beschlüsse gefasst seien. Aus seinen eigenen Erfahrungen als Kreisrat heraus könne er jedoch klar sagen, dass hinter den Kulissen hart für den Erhalt bewährter Strukturen gearbeitet werde. So gebe es etwa eine breite Front, die gewillt sei, den Metallbereich an der Schopfheimer Gewerbeschule zu erhalten. Auch der IOW habe klar Stellung bezogen.
Im übrigen erwarte er eigentlich von Gemeinderäten, dass sie angebotene Informationsveranstaltungen besuchen und sich ein tiefer gehendes Bild anstehender Themen machen, monierte Schelshorn. Es bringe mehr, in derartigen Sitzungen Bedenken vorzubringen und Vorschläge zu machen, als hinterher auf den Plan zu treten.
Marika Prekur (FW) sah es dennoch für sinnvoll an, sich als Gemeinderat Schönau zu positionieren, und zwar bevor konkrete Beschlüsse gefasst worden seien. „Es könnte schon eine Signalwirkung haben, wenn wir zum Ausdruck bringen, dass wir gewisse Dinge behalten wollen“, meinte Prekur.
Ihre Fraktionskollegin Christine Garbe-Thoma sprach sich dagegen dafür aus, den gewählten Kreisräten zu vertrauen. Es sei klar, dass die Interessen des ländlichen Raums ordentlich vertreten würden.
Dem wollte Michael Schröder (SPD) nicht widersprechen. Dennoch sei es ein gutes Zeichen, wenn der Gemeinderat als komplettes Gremium Stellung beziehe.
Diesem Vorgehen wollte sich schließlich auch der Bürgermeister nicht mehr verschließen und willigte ein, im Namen des Schönauer Gemeinderats an den Landkreis zu schreiben. Klare Aussage der Note: Der Metallbereich soll an der Schopfheimer Gewerbeschule bleiben.
