Bescherung mit fetten Plus-Zahlen

Von Werner Müller

Schopfheim. Fast wie Heilig Abend: Alle Jahre wieder findet im Gemeinderat eine Bescherung statt, obgleich der Anlass alles andere als ein weihnachtlicher ist. Vielmehr legt die Verwaltung im Herbst ein ziemlich profanes Geschenk auf den Tisch – den schnöden Rechenschaftsbericht des Vorjahres.

Der hat aber seit Jahr und Tag einen gewissen Charme, weil, erstens, unterm Strich meistens ziemlich fette schwarze Zahlen darin stehen und weil, zweitens, die Stadt finanziell wieder einmal viel besser abgeschnitten hat, als vorher zu erwarten war.

Das verhält sich beim jüngsten Rechenschaftsbericht, dem für das Jahr 2013, keinen Deut anders. Kämmerer Thomas Spohn konnte dem Gemeinderat am Montag vielmehr eine glänzende Bilanz vorlegen.

Im Verwaltungsbudget nahm die Stadt im Vorjahr satte 4,8 Millionen Euro mehr ein, als sie im Haushaltsplan kalkuliert hatte. Damit nicht genug. Im Verwaltungsbudget blieben knapp 5,4 Millionen Euro übrig, die als Zuführungsrate in das Investitionsbudget flossen - das entspricht einer Verbesserung gegen dem Haushaltsansatz von mehr als vier Millionen Euro. Diese erklecklichen Mehreinnahmen habe die Stadt vor allem der sprudelnden Gewerbesteuer zu verdanken, betonte Spohn, der mit seinen guten Nachrichten indes noch nicht am Ende war.

Denn die Stadt musste 2013 nicht, wie geplant, aus den Rücklagen 1,7 Millionen Euro entnehmen, um ihre Investitionen zu finanzieren. Ganz im Gegenteil: Sie konnte knapp drei Millionen Euro auf die hohe Kante legen, wo sich jetzt rund 9,8 Millionen Euro auftürmen.

„Das hört sich nach viel an, reicht aber trotzdem nicht für die Zukunft“, mahnte der Kämmerer. Die positive Entwicklung der Haushaltszahlen sei „nahezu ausschließlich“ der brummenden Konjunktur zu verdanken.

Thomas Spohn erinnerte daran, dass die Stadt laut Mittelfristiger Finanzplanung in den Jahren 2016/2017 rund neun Millionen Euro Kredite aufnehmen muss, um geplante Maßnahmen finanzieren zu können. Das verbesserte Ergebnis aus 2013 sei darin schon zu zwei Dritteln angerechnet.

Spohn appellierte deshalb an den Gemeinderat, weitere Konsolidierungsbemühungen zu unternehmen, um die strukturellen Defizite des städtischen Haushaltes in den

„So wie bisher wird es in den nächsten Jahren nicht laufen“.

Griff zu kriegen.

Ein Trostpflaster hatte der Kämmerer dann doch noch dabei: Dank der tollen Bilanz von 2103 sank die Pro-Kopf-Verschuldung der Schopfheimer im Kernhaushalt auf 208 Euro (Landesdurchschnitt 377 Euro), im Haushalt mitsamt den Eigenbetrieben auf 1622 Euro (Landesdurchschnitt 1059 Euro).

„So wie bisher wird es in den Folgejahren nicht laufen“, warnte auch Bürgermeister Christof Nitz. Die guten Zahlen seien vor allem der heimischen Wirtschaft zu verdanken, der die Stadt nicht zuletzt deshalb auch in Zukunft ein „guter Partner“ sein wolle. Nitz: „Wir sollten unseren Betrieben die Steigbügel halten, wenn sie investieren und Arbeitsplätze schaffen wollen“.