Haushalt 2016Saftige Mehrkosten für Kindertagesstätte / Dringender Sparappell des Kämmerers
Schopfheim (wm). „Es gibt keine Alternative zu strukturellen Veränderungen im Verwaltungsbudget“. Diese eindringliche Mahnung von Kämmerer Thomas Spohn war nicht das einzige, was die Stadträte bei der Haushaltsberatung verdauen mussten. Denn da wartete außerdem noch ein böse Überraschung auf sie.
Doch der Reihe nach. Die Beratung begann mit durchaus erfreulichen Zahlen. So hatte Thomas Spohn zu berichten, dass die Gewerbesteuer im laufenden Haushaltsjahr wohl rund eine Million Euro über dem Ansatz in Höhe von 8,3 Millionen einbringen wird. Das wiederum bedeutet, dass die Stadt eine Millionen Euro weniger von ihren Rücklagen entnehmen muss, um ihren Vermögensetat auszugleichen.
Für den Haushalt 2016 bleibt es nach seinen Worten dennoch bei der negativen Zuführung vom Vermögens- ins Verwaltungsbudget und einer Rücklagenentnahme in Höhe von 5,4 Millionen Euro (wir berichteten). Höhere Ausgaben für Kreisumlage (105 000 Euro), Planungskosten für den Eisweiher (100 000 Euro) kann die Stadt durch höhere Einnahmen bei den Schlüsselzuweisungen in etwa wieder ausgleichen. Unterm Strich hat das Verwaltungsbudget ein Volumen von 40, 25 Millionen Euro. Das Investitionsbudget steigt leicht an auf knapp 11,5 Millionen Euro, vor allem wegen einer Brückenerneuerung in der Hammerschmiedgasse für 143 000 Euro.
Mit Blick auf die Mittelfristige Finanzplanung indes verdüsterte sich die Miene von Kämmerer Thomas Spohn. Zwar hat die Stadt Ende dieses Jahres noch über 12 Millionen Euro auf der hohen Rücklagenkante, doch diese sind schon 2107 komplett aufgebraucht. Dann muss die Stadt nach jetzigem Stand Schulden machen, um ihre Projekte bezahlen zu können. Spohn bezifferte den Investitionsbedarf in den Jahren 2017 bis 2019 auf über 15 Millionen Euro – Grund genug für seinen dringlichen Sparappell, zumal weitere Risiken (Flüchtlinge, Schuldenkrise, Konjunkturverlauf) noch gar nicht einzuschätzen seien.
Eine schlechte Nachricht erwischte die Räte indes an Ort und Stelle. Sie galt der geplanten zusätzlichen Kindertagesstätte im Markus-Pflüger-Heim. Laut bisherigen Kostenberechnungen hätte die Stadt dafür - nach Abzug von Zuschüssen – 120 000 Euro hinblättern müssen. „Doch das reicht hinten und vorne nicht“, teilte ein zerknirschtes Stadtoberhaupt unter Verweis auf neuerliche Kostenermittlungen mit. Mittlerweile sei von über 450 000 Euro die Rede.
Die Verwaltung sei sich intern einig gewesen, keine halbe Million in ein Gebäude zu stecken, das der Stadt nicht gehört, und ebenso wenig in eine Kindertagesstätte, die sie dort maximal 15 Jahre nutzen könne.
Das Problem an sich sei damit freilich nicht gelöst, räumte Nitz ein. Viele Eltern hätten sich bereits nach den Plätzen erkundigt. „Wir haben da schon Erwartungen geweckt“, so der Bürgermeister, „wir müssen deshalb schon was tun und uns nach anderen Möglichkeiten umsehen“.
Er empfahl dem Gremium, die bisher eingeplanten Mittel im Haushalt 2016 als Planungskosten zu belassen, warnte aber im gleichen Atemzug, dass für eine neue Kindertagesstätte auch eine Summe von 450 000 Euro nicht ausreiche. In der Mittelfristigen Finanzplanung habe die Verwaltung vielmehr 800 000 Euro eingestellt. Am Ratstisch erhob sich kein Widerspruch.
Hingegen lehnte das Gremium den Vorschlag von Michael Straub (Grüne) ab. Er hätte gerne auch ausführlich und öffentlich über das Verwaltungsbudget beraten, statt nur hinter verschlossenen Türen im Finanzausschuss.
