Schopfheim Eu-Kommissar Oettinger in der Stadthalle

Markgräfler Tagblatt, 31.01.2016 22:00 Uhr

Schopfheim (sc). Polit-Prominenz unterm Kupferdach: Günther Oettinger, EU-Kommissar für Digitale Wirtschaft und Gesellschaft und ehemaliger Ministerpräsident von Baden-Württemberg, referierte beim CDU-Kreisparteitag am Samstag in der Stadthalle über das aktuelle Thema „Flüchtlinge“ aus europäischer Sicht.

Kern seiner Aussage war, dass man etwas gegen das Chaos unternehmen müsse. Er wünschte sich „ein bisschen Frieden“ und „ein bisschen Perspektive“. Es gehe um Stabilisierung und eine nachhaltige Verringerung der Flüchtlingszahlen.

Geschlossene nationale Grenzen sah Oettinger aber nicht als Lösung. Das Bestehenbleiben der EU sei von Interesse und vor allem für Deutschland ein Vorteil. Auch das Thema Grenzkontrolle sprach er an – dort müsse sich einiges ändern, vor allem im Mittelmeerraum.

Auch Kreisvorsitzender Armin Schuster (MdB) griff das Thema auf. „Wann, wenn nicht jetzt, muss die Bundestagsfraktion um den richtigen Kurs ringen?“, fragte er. Ulrich Lusche (MdL) sprach von einem „starken und guten Signal“.

Zudem kam Oettinger auf die digitale Infrastruktur zu sprechen: Ein Thema, dessen Wichtigkeit er beim Kreisparteitag mehrfach betonte. Funklöcher seien schlimmer als Schlaglöcher, so seine Worte (ausführlicher Bericht auf unserer Regio-Seite).