Bauausschuss: Fahrnauer Grundstück ist längst „entwidmet“ / Gremium hebt eigenes Veto auf
Schopfheim (ma). Ende gut, alles gut: Eine Familie mit Nachwuchs darf sich freuen, denn sie darf nun doch in der Langgasse in Fahrnau bauen. Erst im April hatte der Bauausschuss sein Einvernehmen zu der Bauvoranfrage versagt in der Annahme, es handele sich beim betreffenden Grundstück im Bebauungsplan „Im Hegne“ um Bahnfläche.
Das Eisenbahnbundesamt teilte jedoch zwischenzeitlich mit, dass sich auf dem ehemaligen Grundstück der Deutschen Bahn nie Anlagen für Bahnbetriebszwecke befunden hätten. Somit bedürfe es auch keiner Freistellung von Bahnbetriebszwecken. Dadurch, so resümierte die Stadtverwaltung, befinde sich das Baugrundstück nicht mehr in der Planungshoheit der Bahn, sondern in der der Gemeinde. Die Festsetzung „Bahnanlage“ für das Baugrundstück im entsprechenden Bebauungsplan aus dem Jahr 1969 sei „funktionslos“. Mit einer Wiederinbetriebnahme der Bahnstrecke nach Wehr rechnet im übrigen aufgrund der Kosten niemand.
Aufgrund der „neuen Sachlage“, so die Stadtverwaltung, könne nun das Einvernehmen zu dem Bauvorhaben erteilt werden. Die Widmung als Bahnfläche für die Bahnlinie nach Bad Säckingen werde nicht aufrechterhalten. „Wir begrüßen das ausdrücklich“, betonte Thomas Gsell, der Zweifel hatte, ob der Sachverhalt tatsächlich so neu war. Die SPD sei schon im Frühjahr der Meinung gewesen, dass Bauen möglich sei. Schon damals sei das Grundstück entwidmet gewesen vom Zweck der Bahnfläche.
Die Stadtverwaltung teilte mit, dass Probleme mit der Schmutzwasserentsorgung gelöst werden könnten. Zudem müsse sich der Eigentümer selbst um den Hochwasserschutz kümmern, da das Baugrundstück gemäß der Hochwassergefahrenkarte teilweise im geschützten Hochwasserbereich für Jahrhunderthochwasser liege. Dies hinterfragte Andreas Kiefer (Unabhängige). Bürgermeister Nitz sagte aber, es liege ja im Sinne des Bauherrn, für Hochwasserschutz zu sorgen.
Einstimmig votierte der Bauausschuss dafür, das bauplanungsrechtliche Einvernehmen zu erteilen, was die Familie sichtlich freute.
Eine ähnliche Bauangelegenheit in Fahrnau wird aber wohl nicht zugunsten der Bauwilligen ausgehen, war auf Anfrage von Thomas Gsell zu erfahren. Dass sich hier das Blatt wende, sei nicht zu erwarten, machten Bauverwaltungsleiter Bernd Benz und Bürgermeister Nitz deutlich. Denn in dem anderen Fall betreffe es ein Grundstück an der aktuellen Bahnlinie der Regio-S-Bahn. Im Hinblick auf einen 15-Minuten-Takt handele es sich hier um ein Pfand, das die Stadt nicht aus der Hand geben sollte, um eine Ausweichfläche zu haben.
SPD-Fraktionsvorsitzender Cremans kritisierte, dass in Maulburg das zweite Gleis entfernt worden sei, obwohl man es vielleicht brauche. Cremans sprach auch den Antrag der SPD auf eine Zwischenbilanz des städtischen Hochwasserschutzes an. Dies werde im Januar Thema sein, kündigte Beigeordneter Ruthard Hirschner an.
