Gemeinderat für Tempo 30-Piktogramme in Wiechs auf Kosten der Stadt / Neuer Vorschlag von Max Schwörer
Schopfheim (ma). Darf die Stadt auf der Kreisstraße in Wiechs Piktogramme aufbringen, um auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit von Tempo 30 hinzuweisen? Dürfen gar Bürger auf Schopfheimer Straßen selbst solche 30er-Bildsymbole - in Abstimmung mit der Stadt - auf die Fahrbahn malen?
Diese Fragen will die Stadtverwaltung abklären. Bei der Gemeinderatssitzung am Montag hatte sich bei der Bürgerfragestunde Max Schwörer zu Wort gemeldet, der genau dies fürs Hegne vorschlug: Bürger könnten, wenn ihnen Schablonen und Farbe zur Verfügung gestellt würden, solche Markierungen selbst aufbringen. Dies alles, um die Verkehrssicherheit zu erhöhen. Max Schwörer bezog sich auf die Ortsdurchfahrt Wiechs, die Tagesordnungspunkt war. Hier hatte der Ortschaftsrat beantragt, Tempo 30-Piktogramme auf der K 6336 aufzubringen; gemeinsam mit dem Landratsamt wurde entschieden, das Thema in die Verkehrsschau des vergangenen Jahres aufzunehmen.
Während der Verkehrsschau sei festgestellt worden, dass ein schriftlicher Antrag der Stadt an das Landratsamt zu stellen sei, hieß es in der Vorlage für den Gemeinderat. Das Landratsamt lehnte den Antrag der Stadt aber ab. Die Behörde sieht keine Notwendigkeit, auf die höchste erlaubte Geschwindigkeit zusätzlich aufmerksam zu machen, da die installierten Verkehrszeichen die Verkehrsteilnehmer bereits in gebotener Art auf die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 Stundenkilometer hinweisen. Der Gemeinderat beschloss, dass die Piktogramme in Wiechs trotzdem aufgebracht werden - auf Kosten der Stadt -, und die Verwaltung gibt bereits zu bedenken, dass weitere Anträge für Piktogramme im Stadtgebiet folgen könnten, was „erhebliche finanzielle Folgen“ hätte. 1000 Euro stellte der Gemeinderat in den Haushalt ein; maximal 500 kostet die Maßnahme in Wiechs, etwa 100 pro Piktogramm, geplant sind maximal vier.
Dies brachte Max Schwörer auf seine Idee, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit, aber gleichzeitig kostengünstig, ebenfalls Markierungen auch woanders im Stadtgebiet aufbringen zu lassen - durch freiwillige Helfer. Die Markierung im Hegne würde er übernehmen, so Schwörer. Um Farbe zu sparen, könnten die Piktogramme kleiner als der beim „Adler“-Kreisel ausfallen, ohne Kreis, nur die „30“, mit zusätzlichen Markierungen an Kreuzungen, nur mit Strichen, ohne durchgezogene Linien.
Heidi Malnati, Sprecherin der CDU, sagte, ihre Fraktion unterstütze das Aufbringen der Piktogramme in Wiechs. „Das Geld ist für die Sicherheit der Bürger gut angelegt.“ Auch SPD-Fraktionssprecher Artur Cremans begrüßte dies - wie bereits nach der Fraktionssitzung so mitgeteilt. Lediglich die Frage, ob ein „richtiges“ Piktogramm mehr ins Bewusstsein der Autofahrer dringe als die abgespeckte Form, vermöge er nicht zu beurteilen. Ernest Barnet (Grüne) lobte das Bürgerengagement. Zu überlegen sei, ob die Bürgeraktion vom Bauhof unterstützt werden könnte. Gustav Blessing (Unabhängige) befürwortete den Vorschlag von Max Schwörer.
Ortsvorsteher Ino Hodapp freute sich, dass der Wiechser Antrag unterstützt wurde. Wenn das Zeichen für Tempo 30 öfter zu sehen sei, dann sei die Chance, dass Autofahrer dies bewusst wahrnehmen, größer. Zwischen Wiechs und dem Hegne bestehe indes ein „Qualitätsunterschied“. Bei der K 6336 handele es sich um eine der meistbefahrenen Kreisstraßen im Landkreis. Die Stadt will nun klären, ob Max Schwörers Vorschlag rechtlich umsetzbar ist.
