Heiße Diskussion um eine Wiechser Anfrage

Schopfheim (ma). Eigentlich hatte der Bauausschuss über eine Bauvoranfrage aus Wiechs beraten müssen. Doch der Initiator hatte sein Anliegen auf Anraten der Baurechtsbehörde zurückgezogen, und Beigeordneter Hirschner wollte die Bauvoranfrage deshalb von der Tagesordnung absetzen; wäre die Anfrage auf Neubau eines Einfamilienwohnhauses in der Kapellenstraße trotzdem beraten worden, hätte die Stadtverwaltung vorgeschlagen, das Einvernehmen nicht zu erteilen, da die Bauvoranfrage nicht dem rechtskräftigen Bebauungsplan „Schornematt und Katzenloh“ entsprochen hätte.

Auch wenn die Stadtverwaltung die Bauvoranfrage von der Tagesordnung nehme, so forderte SPD-Fraktionsvorsitzender Artur Cremans, könne man darüber

„Über alle fünf Bauplätze diskutieren“

diskutieren, und zwar nicht nur über das besagte Bauvorhaben, sondern aufgrund des hohen Bedarfs generell über das Bauen an dieser Stelle. Es handele sich hier um insgesamt fünf Bauplätze im Eigentum der Stadt. Die könne die Grundstücke verkaufen, die Nachfrage sei sehr groß. So sei zu überlegen, führte Cremans aus, ob eine Abrundungssatzung erstellt werden könnte. Das geplante Bauvorhaben liegt derzeit in dem Geltungsbereich des Bebauungsplans, der das Gesamtgrundstück als Friedhofs- beziehungsweise -erweiterungsfläche ausweist. Doch der Bedarf für die Erweiterungsfläche, so die Überlegung, wäre nach heutigen Gesichtspunkten, zum Beispiel aufgrund vermehrter Urnenbestattungen, nicht mehr so hoch wie einst angenommen, so Cremans.

Der Vorschlag einer Abrundungssatzung, selbst wenn deren Anfertigung extern vergeben werden würde, stieß beim Beigeordneten Ruthard Hirschner nicht auf große Begeisterung. Hirschner verwies auf die enorme Arbeitsbelastung der Mitarbeiter im Bauamt, die Stelle des Stadtplaners sei noch vakant, und der Gemeinderat habe andere Prioritäten gesetzt. Dazu zählten die Halle Wiechs, das Projekt am Eisweiher, und auch in Langenau stehe mit dem Bildungshaus einiges an; ansonsten müssten in Langenau aufgrund des dringenden Bedarfs an Kitaplätzen Container für den Kindergarten aufgestellt werden.

Hirschner räumte ein, dass die Nachfrage nach Einzelhäusern sehr hoch sei, doch wenn die Stadträte eine Abrundungssatzung wollten, müssten sie die Prioritäten neu setzen. Selbst wenn das Bauamt die Abrundungssatzung nicht selbst erstellen

Erweiterungsfläche für den Wiechser Friedhof

müsste, es geht um den Pietätsabstand zum Friedhof, so würde der ganze Prozess doch wieder alle Schritte durchlaufen müssen, und das Bauamt wäre doch tangiert.

Im übrigen, so hieß, könnte sowieso nur eine Bebauungsplanänderung in Betracht gezogen werden können. Thomas Kuri (CDU) brachte indes das beschleunigte Verfahren ins Gespräch. Seitens der Stadtverwaltung wurde vorgebracht, dass der Ortschaftsrat ein „Heranrücken“ an die Siedlung ablehne. Bei einer Stimmenthaltung wurde beschlossen, dass die Stadtverwaltung „Umsetzungsüberlegungen“ vornimmt. Mit dem Ortschaftsrat soll noch einmal gesprochen, die Fragen um den Friedhof geprüft werden. Zudem soll geklärt werden, wie viel Zeit eine Abrundungssatzung in Anspruch nehmen und ob dies extern vergeben werden könnte.