Schopfheim Lärmdebatte – nicht im Flüsterton

Markgräfler Tagblatt

Aktionsplan: Gemeinderat ergänzt vorgeschlagene Schutzmaßnahmen / Fachbehörden entscheiden

Von Werner Müller

Kein gutes Pflaster für Leisetreter: Der Gemeinderat diskutierte über Lärmschutzmaßnahmen in der Stadt – und das nicht gerade im Flüsterton. Zwischen 60 und 86 Dezibel schwankte der Lärmpegel – eigentlich laut genug für Dämpfungsmaßnahmen.

S chopfheim. Doch für Ratsdebatten gelten keine offiziellen Grenzwerte, anders als im Straßenverkehr. Wenn da Anwohner tagsüber Krach von mindestens 70 und nachts einen von mindestes 60 Dezibel ertragen müssen, ist die Stadt laut EU-Richtlinien dazu verpflichtet, einen so genannten Lärmaktionsplan aufzustellen.

Und genau um den ging’s bei der nicht immer leisen Ratsdebatte. Ein Fachbüro hatte in der Kernstadt (Hauptstraße ab Adler-Kreisel bis Fahrnau, Bahnhofstraße, Wehrer Straße, Schwarzwaldstraße), in Langenau (Landstraße), in Fahrnau (Hauptstraße), in Gündenhausen und in Wiechs „Lärmschwerpunkte“ ermittelt und Gegenmaßnahmen vorgeschlagen - in erster Linie durch Anordnung von Tempo 30 oder Ausweitung bereits bestehender Tempo 30-Zonen. Außerdem lautete die Empfehlung, dass die Stadt bei ohnehin fälligen Belagsarbeiten in den genannten Straßenabschnitten (etwa bei Leitungsarbeiten) „lärmoptimierten“ Asphalt einbaut (wir berichteten)

Grundsätzlich hatte der Gemeinderat an dieser Vorgehensweise nichts auszusetzen, doch es gab noch die eine oder andere – unüberhörbare – Anregung.

Ein Anwohner der Kürnberger Straße wunderte sich, dass ebendort trotz des hohen Verkehrsaufkommens keine Lärmschutzmaßnahmen vorgesehen seien und bat um eine „einheitliche Lösung“. Dem schloss sich auch Heidi Malnati (CDU) an.

Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler) hatte Bedenken, für die gesamte Hauptstraße zwischen Adler-Kreisel und Fahrnau Tempo 30 anzuordnen. Sie empfahl statt dessen, entweder ganz darauf zu verzichten oder das Tempolimit nur nachts vorzuschreiben.

Jeannot Weißenberger (CDU) wunderte sich, dass ausgerechnet in der Dossenbacher Straße keine Lärmreduzierung vorgesehen sei, obwohl dort „Schwerverkehr aus ganz Osteuropa“ in die Stadt donnere. Dieser Abschnitt gehöre auch in den Lärmaktionsplan mit hinein, forderte er.

Bürgermeister Christof Nitz versprach, diese Anregungen mit aufzunehmen und von den Fachbehörden prüfen zu lassen. Er erinnerte indes daran, dass die Behörden in der Kürnberger Straße vor 25 Jahren schon einmal Tempo 30 wieder abgeschafft hätten.

Das Stadtoberhaupt wies in gleichem Atemzug darauf hin, dass die Stadt selbst verkehrsrechtliche Maßnahmen wie ein Tempolimit nicht eigenmächtig anordnen können. „Wir haben keine Entscheidungsbefugnis“, betonte er. Die Stadt könne nur Empfehlungen aussprechen, das letzte Wort hätten Straßenbauamt beziehungsweise

Ein paar flüssige Straßen behalten

Regierungspräsidium.

Ehrenfried Barnet (Grüne) wehrte sich gegen die Vorstellung eines „kastrierten“ Gemeinderates und meinte, das Gremium habe sehr wohl das Recht, eigene Vorschläge zu machen. Bei allen Diskussionen über die Lärmreduzierung sei Tempo 30 für die Sicherheit doch viel wichtiger.

Artur Cremans (SPD) gab mit Blick auf zusätzliche Tempo 30-Forderungen zu bedenken, dass sich das Regierungspräsidium sowohl in Langenau als auch in der Bahnhofstraße gegen solche Anordnungen gesträubt habe.

Karlheinz Markstahler (Freie Wähler) verwies auf den hohen Anteil an Schwerverkehr in Langenau und meinte, durchgehendes Tempo 30 allein bringe ohne ein beidseitiges Parkverbot an der Landstraße gar nichts.

Andreas Kiefer (Unabhängige) warnte vor weiteren Geschwindigkeitsbegrenzungen: „Wir sollten ein paar flüssige Straßen behalten“.

In der Bürgerfragestunde hatte Fritz Lenz vor Tempo 30 zwecks Lärmschutz gewarnt. Mittlerweise sei erwiesen, dass bei gedrosselter Geschwindigkeit die Abgasemissionen (Feinstaub, Kohlendioxid, Stickoxide) deutlich höher seien. Auf der anderen Seite sei eine Lärmminderung um drei Dezibel für das menschliche Ohr kaum wahrnehmbar.

Tiefbauamtsleiter Gerd Woop hatte das Lärmschutzgutachten erläutert. Bei allen Forderungen nach Tempo 30 müsse man aufpassen, dass sich der Verkehr nicht in Wohngebiete verlagere. Er erinnerte außerdem daran, dass die Stadt in Gündenhausen und auf einem Teilstück der Himmelreichstraße bereits „lärmoptimierten Asphalt“ eingebaut habe.

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