„Mit superheißer Nadel“ aus der Bredouille

Von Werner Müller

Die Zeit drängt: Die Markgrafenstadt muss so schnell wie möglich Wohnraum schaffen für die Unterbringung von Flüchtlingen. Der Gemeinderat fackelte deshalb am Montag hinter verschlossenen Türen nicht lange, sondern fasste im Handumdrehen erste Beschlüsse.

Schopfheim . So soll auf dem städtischen Grundstück im Dammweg, neben der bereits bestehenden Obdachlosenunterkunft, ein Wohngebäude entstehen, das bis zu 70 Personen aufnehmen kann. Dies teilte Bürgermeister Christof Nitz gestern auf Nachfrage unserer Zeitung mit.

„Das ist mit superheißer Nadel gestrickt“, betonte das Stadtoberhaupt. Das Gremium habe der Sofortlösung bezüglich des Dammweges denn auch einhellig zugestimmt.

Die Stadt wolle dort „keine Container“ aufstellen, erklärt Christof Nitz. Statt dessen sei geplant, ein zweistöckiges Haus in Holzständerbauweise zu errichten, das durchaus „ansehnlich“ sein soll. Geplant sei, dass die Stadt die Unterkunft nicht in Eigenregie baut, sondern einen Investor damit beauftragt und die Wohnungen dann mietet.

Neben dem Dammweg nimmt die Stadt in einem zweiten Schritt indes auch das ehemalige Bockbierfestgelände an der Eichener Straße, in der Nähe des THG, ins Visier.

Das Areal wolle man „städtebaulich ordnen“ und ebenfalls für den Bau von Flüchtlingswohnungen nutzen, so der Bürgermeister. Sobald konkrete Pläne und Zahlen vorliegen, solle eine Bürgerversammlung stattfinden. „Wir wollen die Menschen mitnehmen“, erklärt Christof Nitz.

Dass die Stadt beim Wohnungsbau mit einem Mal so auf die Tube drückt, hat einen guten Grund. Bis vor kurzem galt noch die – mehrfach auch öffentlich bekräftigte – Zusage des Landratsamtes, dass Städte und Gemeinden die Zahl der Flüchtlinge, die sie in Not- und Gemeinschaftsunterkünften aufnehmen, bei der so genannten Anschlussunterbringung in regulären Wohnungen zu 50 Prozent angerechnet bekommen.

Doch das ist vom Tisch, seit die so genannte Bürgermeister-Runde bei einem Treffen mit Landrätin Marion Dammann die Vereinbarung kippte – sehr zum Unmut vor allem der vier großen Städte im Landkreis, die überproportional viele Flüchtlinge in Not- und Gemeinschaftsunterkünften aufgenommen haben (wir berichteten).

„Das bringt uns in die Bredouille“, räumt der Bürgermeister ein. Fast täglich bekomme die Stadt jetzt Flüchtlinge zugewiesen, für die sie eine Anschlussunterbringung zu besorgen habe. Nitz: „Wir werden von der Wirklichkeit links und rechts überholt“.

Der Bürgermeister macht denn auch keinen Hehl aus seinem Unmut darüber, dass der Landkreis seine ursprünglich „klare Zusage“ nicht mehr einhalten will. Christof Nitz hat nach eigenen Worten der Landrätin – wie andere Kollegen auch – deswegen einen Brief geschrieben, in dem er seinem Ärger Luft macht.

Er wolle darin unter anderem auch wissen, auf welcher Rechtsgrundlage eine Bürgermeisterrunde überhaupt so einen Beschluss fassen könne. Zudem habe er in der Frage der Anschlussunterbringung gegenüber der Landrätin nochmals „dringenden Gesprächsbedarf“ angemahnt, so Nitz.