Sportstätten: Ratsmehrheit vertagt Beschluss / Grüne wollen das Thema ad acta legen
Es war eine vierstündige Mammutsitzung, zu der etwa 100 Bürger im Feuerwehrsaal erschienen waren. Und dennoch: Wie schon abzusehen war, wurde bei der Gemeinderatssitzung am Montag kein Beschluss in Sachen Sportstätten-Planung gefasst. An Ort und Stelle ad acta gelegt, so wie es die Grünen gefordert hatten, wurde das Thema - noch - nicht.
Schopfheim (ma). Die Ratsmehrheit beschloss, vor einer endgültigen Abstimmung erst Einblick ins nun vorliegende Architektengutachten zu nehmen und in Ruhe zu beraten; sie vertagte den Tagesordnungspunkt.
Architekt legt Zahlen für Varianten vor
Wieso solle hier der Gemeinderat entscheiden, bevor ein Bürgerentscheid stattgefunden habe, wieso sei ursprünglich geplant gewesen, dass entschieden werde, ohne dass der Gemeinderat das Gutachten vorliegen habe, hatte Hans-Ulrich Rammelt von der Bürgerinitiative „Freunde des Oberfelds“ in der Bürgerfragestunde angemerkt.
Der Architekt, den Bürgermeister Nitz zur Sitzung eingeladen hatte, legte dann mündlich einige Zahlen vor für die verschiedenen Varianten, die er geprüft hatte. Sein Gutachten komme einer Vorstudie gleich und sei als Grundlagenermittlung für eine Diskussion zu verstehen, schob der Architekt voraus, der die Kosten für eine Minimalsanierung des SVS-Sportheims (einschließlich Außenanlage) auf rund 1,8 Millionen und die Maximalvariante für den SVS-Neubau auf rund 2,4 Millionen Euro bezifferte.
Die Minimalvariante für die Sanierung des FVF-Sportheims würde rund 1,3 Millionen Euro betragen, die Maximalvariante 1,8 Millionen; eine Zentralisierung in der Grienmatt käme auf fast sieben Millionen ohne Grundstückserwerb, und es könnte auch mit drei Plätzen klappen, so der Architekt, dessen Äußerungen im Publikum teilweise auf Gelächter stießen.
Michael Straub (Grüne) rief dazu auf, das Thema an dem Abend ad acta zu legen und sich Gedanken um Sanierung und Neubau der Anlagen zu machen. Die Zahlen seien für ihn verschiebbar. Außerdem sei die derzeit vorhandene Infrastruktur, etwa bei den Kitaplätzen, bereits jetzt überlastet. Wie solle das gehen, wenn Schlattholz und Oberfeld weiter bebaut würden? Fehlende Wohnungen seien nicht das dringende Problem, denn genügend Wohnungen seien gebaut worden; im übrigen wäre der Oberfeldplatz nicht vor zehn Jahren verfügbar. Und bei den Kosten müsse einbezogen werden, dass die Erschließungskosten fürs Oberfeld noch dazugerechnet werden müssten. „Es gibt keinen Grund, das Schlattholz und den Zirkusplatz totzubauen“, so Straub.
„So einfach ist das nicht“, erwiderte Peter Ulrich (SPD). Diese „Bierdeckel-Rechnung“ reiche ihm nicht aus. Er wolle, so Ulrich, das große Ganze sehen. Es sei seine Verpflichtung als Stadtrat, die stadtplanerische Gesamtentwicklung im Auge zu behalten und nicht mit Scheuklappen herumzulaufen. Ulrich plädierte für eine Bürgerversammlung vor dem Bürgerentscheid.
Ernest Barne (Grüne) widersprach. Die Sache jetzt ad acta zu legen oder nicht, habe mehr mit einer inneren Überzeugung zu tun. Er wolle indes nicht die Entscheidung der Stadträte, die in zehn Jahren im Amt seien, vorwegnehmen.
Ihm „stinke“ der Ablauf, erklärte Mark Leimgruber (CDU). Die Bürger hätten doch für einen Bürgerentscheid gekämpft, wieso solle das jetzt negativ sein und das Thema jetzt vorher ad acta gelegt werden?
Plädoyer für ein Gesamtkonzept
„Wir brauchen ein Gesamtkonzept“, betonte indes Hildegard Pfeifer-Zäh (Freie Wähler). Dies freilich dauere Jahre. Es dürfe nicht Hals über Kopf entschieden werden. Es gelte jetzt, sich die Zahlen des Gutachtens anzuschauen und dann zu überlegen, wie die Stadtplanung aussehen soll.
Gustav Blessing (Unabhängige) meinte, mit den Kosten für das Gutachten hätte das SVS-Heim saniert werden können. Bei einer Oberfeld-Bebauung würde die Stadt, finanziell gesehen, nicht auf einen grünen Zweig kommen. Fraktionskollege Kai Horschig sprach sich dafür aus, die Zahlen zu prüfen und weitere Fragen zu klären, etwa in bezug auf Grundstücksverhältnisse. Die Vertrauensbildung mit dem Bürger sei für ihn eine andere, so Jürgen Fremd (Grüne).
Andreas Kiefer (Unabhängige) sagte, der Gemeinderatsbeschluss vom vergangenen Jahr sei nicht umgesetzt worden; im übrigen sei keine Gartenbaufirma, wie sie der Architekt mit ins Boot genommen habe, beauftragt worden.
„Gemeinderat darf sich positionieren“
Die Stadtverwaltung betonte indes, unterstützt von Stadträten, entgegen der Äußerungen Kiefers, der seinerseits von einem Bürger mit einem kritischen Fragenkatalog unterstützt wurde, habe man Kontakt zu einem Sportförderungsinstitut in Stuttgart aufgenommen; dieses habe sich jedoch angesichts der derzeitigen SVS-FVF-Konstellation für nicht zuständig erklärt. Dies, so Bürgermeister Nitz, der sich entschieden gegen Kiefers Vorwurf der Lüge wehrte, sei auch den Stadträten kommuniziert worden. Nitz sprach sich zudem dafür aus, dass sich der Gemeinderat vor einem Bürgerentscheid - den er auf 25 000 Euro bezifferte - sehr wohl positionieren dürfe.
