Oberfeldstraße: Ordnungsamt verteidigt geschwindigkeitsreduzierende Maßnahme
Schopfheim (wm). Ärger über weiße Farbe auf schwarzem Asphalt: Seitdem die Stadtverwaltung vor 14 Tagen in der Oberfeldstraße wechselseitig Markierungen für Parkplätze anbringen ließ, ist der Unmut groß.
Beim zuständigen Ordnungsamt beschweren sich verdutzte Anwohner über die ohne Vorwarnung über sie hereingebrochene Neuregelung. Und jetzt melden sich auch noch die Unabhängigen mit massiver Kritik an den „plötzlichen“ Markierungen und am Vorgehen der Stadt zu Wort.
Von verkehrstechnischen Störungen sei ihnen nichts bekannt, schreibt Vorsitzender Heiko Weide, die Sicherheit von Radlern und Kindern sei auf der übersichtlichen Straße stets gewährleistet gewesen. Und außerdem habe der Gemeinderat von angeblichen Verkehrsberuhigungsmaßnahmen nichts gewusst.
Zudem kreiden die Unabhängigen dem Ordnungsamt an, einige Parkflächen seien unzulässig, weil sie nicht den Mindestabstand von fünf Metern zur Einmündung einhalten. Im Übrigen gebe es Kreuzungen, wo die neuen Parkflächen die Zufahrt für Rettungskräfte erschweren.
All diese Vorwürfe will Patrik Bender, stellvertretender Leiter des Ordnungsamtes, indes nicht gelten lassen. Er räumt zwar ein, dass die Stadt die Anwohner vielleicht zu spät und zu unzureichend über die geplante Änderungen vor ihrer Haustür informiert habe. Auf der anderen Seite gebe es bei solch verkehrsrechtlichen Anordnungen allerdings auch kein „Mitspracherecht“.
Grundsätzlich lässt Bender an der Notwendigkeit der Maßnahme denn auch keine Zweifel aufkommen. Seit 2014 sei die Verkehrssituation in der Oberfeldstraße ein Thema gewesen. Der Grund: Vor allem in Höhe des Sportplatzes habe die Stadt bei Kontrollen „massive Überschreitungen“ von Tempo 30 festgestellt. Trotz regelmäßiger Überwachung sei diese Quote nie unter 30 Prozent gefallen.Der Gesetzgeber fordere jedoch Gegenmaßnahmen ab Überschreitungsquoten von 15 Prozent.
Das Thema beschäftigte laut Bender im Jahr 2016 denn auch die Verkehrsschau. Dieses Gremium habe beschlossen, durch eine wechselseitige Parkregelung sowohl die gefahrenen Geschwindigkeiten zu drosseln als auch das Verkehrsaufkommen zu senken.
Bei der Planung habe man alle relevanten Punkte wie Schleppkurven zu 100 Prozent geprüft. Bender: „Das ist alles wasserdicht“. Auch die Zufahrten für Rettungsdienste seien „kein Problem“.
Der Vize-Chef des Ordnungsamtes räumt ein, dass die Zahl der Parkmöglichkeiten in der Oberfeldstraße wegen der Markierungen gesunken sei. Die Stadt habe sich aber bemüht, so viele wie möglich zu erhalten.
Trotz der Markierungen bleibe die Fahrbahn zwischen 3,20 und 3,40 Meter breit, deshalb gebe es vor jedem Grundstück ausreichend große Rangierflächen. Nach Benders Worten zielt auch der Vorwurf der Unabhängigen, die Parkflächen hielten die fünf Meter Abstand zu Einmündungen nicht ein, ins Leere. Gelte diese Vorschrift doch nicht für Parkflächen, die auf der Straßenseite gegenüber der Einmündung liegen. Dort seien Parkbuchten erst bei Straßen unter drei Metern Breite unzulässig. Bender: „Ich kann deswegen die ganze Aufregung nicht wirklich nachvollziehen“.
