Steinen Flüchtlingscamp auf dem Freibadgelände

Markgräfler Tagblatt

Gemeinderat tagt in nichtöffentlicher Sitzung / Bürgerinfo am 8. September

Nach aktuellen Prognosen muss das Land Baden-Württemberg in diesem Jahr rund 100 000 Flüchtlinge unterbringen. Das Landratsamt Lörrach ist verpflichtet, die zugewiesenen Flüchtlinge aufzunehmen und vorläufig in Gemeinschaftsunterkünften unterzubringen. Die Unterbringung endet nach maximal 24 Monaten. Anschließend erfolgt die Verteilung auf Gemeinden im Landkreis Lörrach; das ist die so genannte Anschlussunterbringung. Wie dramatisch die Entwicklung der Flüchtlingszahlen ist, wurde erst vor wenigen Tagen bei einer Veranstaltung in Maulburg deutlich. Waren im Jahr 2011 85 Personen unterzubringen, waren es im Jahr 2012 152. 2013 waren es 331 und 2014 593 Personen. Nach aktuellen Prognosen sind in diesem Jahr 2200 Personen unterzubringen. Das heißt, es besteht für den Zeitraum von Sepember bis Dezember ein Bedarf von rund 1000 Plätzen.

Steinen (hp). In nichtöffentlicher Sitzung hat der Gemeinderat beschlossen, dem Landkreis Lörrach das Schwimmbadgelände für die Unterbringung von Flüchtlingen zur Verfügung zu stellen. Die Öffentlichkeit soll darüber in einer Bürgerversammlung am Dienstag, 8. September, um 19 Uhr in der Aula des Meret-Oppenheim-Schulzentrums unterrichtet werden.

Die Gemeinde Steinen stellt gemeinsam mit dem Pächter des Freibads, der Sport- & Freizeitmanagement GmbH in March, dem Landkreis Lörrach für die kurzfristige Einrichtung einer Notunterkunft für Flüchtlinge in sieben Wohnzelten einen Teil des Schwimmbadareals zur Verfügung. Sobald der Badebetrieb ab Mitte September eingestellt ist, beginnen die Aufbauarbeiten auf einer Teilfläche des Schwimmbads, damit die Zelte schnellstmöglich – laut Landratsamt bereits ab Montag, 14. September - bezogen werden können. Die Unterkunft bietet 100  Menschen ein Dach über dem Kopf und wird nach Angaben des Landratsamts bis voraussichtlich Ende Oktober zur Verfügung stehen. Wegen der zu erwartenden kühleren Witterung ab November steht dann der Umzug in winterfeste Unterkünfte an, die der Kreis gerade unter Hochdruck einrichtet.

In einer Bürgerveranstaltung am kommenden Dienstag, 8. September, um 19 Uhr in der Aula des Meret-Oppenheim-Schulzentrums Steinen, informieren das Landratsamt und Bürgermeister König über Einzelheiten.

Der Gemeinderat Steinen stimmte der Maßnahme in einer nichtöffentlichen Sitzung am Donnerstagabend zu und unterstützt damit ausdrücklich die Bemühungen des Landkreises bei der Flüchtlingspolitik. Laut Bürgermeister Rainer König erfolgte diese Zustimmung einstimmig. Dass der Gemeinderat in nichtöffentlicher Sitzung tagte, ist laut Rainer König der Zeit geschuldet.

Notunterkünfte auf die Schnelle hervorzuzaubern, sei nicht einfach, so das Gemeindeoberhaupt gegenüber unserer Zeitung. Am Donnerstag vor einer Woche habe mit Vertretern des Landratsamtes und den Pächtern des Freibades ein Ortstermin stattgefunden. Dabei sei schnell klar geworden, dass eine Notunterkunft für Flüchtlinge in Steinen kurzfristig realisierbar ist. Das Flüchtlingscamp auf dem Schwimmbadgelände habe den Vorteil, dass Sanitäranlagen in ausreichender Zahl vorhanden sind.

Daraufhin habe man für Donnerstagabend (3.September) eine Sondersitzung des Gemeinderats anberaumt, um über die Pläne zu informieren und die Zustimmung des Gremiums zu diesen Plänen einzuholen. Nach der einstimmigen Zustimmung des Gremiums werde die Öffentlichkeit nun am kommenden Dienstag, 8. September, in einer Bürgerversammlung über Einzelheiten informiert, auch was die Betreuung der einhundert Flüchtlinge und die Sicherheit betrifft. Für eine öffentliche Gemeinderatssitzung sei zwischen nichtöffentlicher Tagung und Bürgerversammlung keine Zeit mehr gewesen, so König. Er hätte gerne eine öffentliche Sitzung eingeschoben, weil man nichts zu verbergen habe, doch alles habe schnell gehen müssen. Bereits am 13. September sollen die Zelte aufgebaut und am 14. September bezogen werden.

Bürgermeister König betont in diesem Zusammenhang das gute Einvernehmen mit allen Beteiligten: „Alle wissen, wie groß die Not der Flüchtlinge ist und dass es erforderlich ist, den Menschen ein  Dach über dem Kopf zu geben.“ Mit im Boot sitzt auch die Freiwillige Feuerwehr Steinen. Über 100 Helfer werden laut Gesamtkommandant Hildolf Schwald, der im engen Kontakt mit dem Landratsamt und dem THW ist, beim Aufbau der Zelte   im Einsatz sein.

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