CDU-Fraktion im Steinener Gemeinderat macht sich für elektronisches Informationssystem stark
Steinen (hp). Beim Gemeindetag Baden-Württemberg stellt man eine klare Tendenz hin zum elektronischen Informationssystem fest. Bereits 2012 hat die CDU-Fraktion im Steinener Gemeinderat einen entsprechenden Vorstoß unternommen. Mit Fraktionssprecher Marc Sutterer unterhielt sich unser Redakteur Harald Pflüger.
„iPads für Gemeinderäte“, stand diese Woche im „Südkurier“. Wann, glauben Sie, kann man diese Schlagzeile in unserer Zeitung über Steinen lesen?
Gerne hätte ich das schon gestern gelesen (lacht). Realistischer dürfte ein Gemeinderatsbeschluss Ende des Jahres und die Umsetzung im kommenden Jahr sein. Das hängt aber auch davon ab, wann die unlängst ausgeschriebene IT-Stelle besetzt werden kann
Die CDU-Fraktion hat in dieser Hinsicht bereits vor geraumer Zeit einen Vorstoß unternommen und der Verwaltung Unterlagen anhand gegeben. Was ist daraus geworden?
Das geschah bereits im Jahr 2012. Die Stadt Villingen-Schwenningen hat ein elektronisches Informationssystem eingeführt und uns Unterlagen zur Verfügung gestellt. Diese ausführliche Mappe haben wir der Verwaltung anhand gegeben. Geworden ist daraus noch nichts, weil man sich in der Verwaltung aus unterschiedlichsten Gründen gesperrt hat.
Woran liegt das Ihrer Meinung nach?
Da geht natürlich zum einen um die Offenheit gegenüber neuen Medien und zum anderen um die personelle Ausstattung der Verwaltung. Da könne die vorhandenen Leute wenig dafür. Wenn man sich technisch weiterentwickeln will, muss man für nicht nur für die technische, sondern auch für die personelle Ausstattung sorgen.
Aber Sie lassen nicht locker?
Nein, wir lassen nicht locker, weil es für alle Beteiligten die Arbeit deutlich erleichtert. Die Verwaltung kann einfacher und schneller informieren und auch das Archivieren und das Wiederauffinden von Unterlagen wird einfacher als im Papieralltag.
Dass Tablets im Gemeinderat durchaus keine Zukunftsmusik sein muss, zeigt Murg. Dies ist die erste Gemeinde im Landkreis Waldshut, die Papier durch Elektronik ersetzt. Könnte es sein, dass es bei dem einen oder anderen Gemeinderat Berührungsängste gibt?
Ganz klar gibt es bei dem einen oder anderen Gemeinderat Berührungsängste, das darf man nicht außer acht lassen. Dass man in diesem Fall zweigleisig fahren muss, haben andere Gemeinden vorgemacht. Wer umsteigen wollte, erhielt ein Tablet, wer nicht, bekam seine Unterlagen weiter in Papierform. Das ist das gute Recht eines jeden Einzelnen. Ich würde niemanden deswegen verurteilen. Ich bin aber überzeugt, dass sich die anfänglich noch vorhanden Bedenken legen werden.
Am Preis kann es wohl nicht liegen. Gute Tablets kosten heute nicht mehr die Welt...
...das stimmt. Die Anschaffung von Tablets ist weniger das Thema, die geht im Haushalt unter, als vielmehr die notwendige Software und die Betreuung. Da haben wir bereits verschiedene Angebote. Mit dem neuen Hauptamtsleiter Götz Beckenbauer und dem neuen IT-ler könnten die Schritte konkreter werden, welchen Anbieter für das Ratsinformationssystem genommen werden. Beckenbauer hat an seiner bisherigen Wirkungsstätte bereits Erfahrungen sammeln können.
Die Gemeinde Steinen könnte sparen: Kosten und Zeit, die für das Kopieren von Unterlagen aufgewendet werden müssen?
Ja, das liegt auf der Hand.
Wahrscheinlich ist aber, dass in der Anfangsphase alles parallel laufen muss.
Das alles parallel laufen muss, glaube ich nicht. Aus meiner Sicht sollten die Verwaltung vollumfänglich und auch die Gemeinderäte, die sich dafür entscheiden, das Ratsinformaionssystem gleich nutzen.Dies führt zu einer Eingewöhnung im neuen System.
Was hat die CDU bewogen, in diesem Punkt aktiv zu werden?
Zweierlei. Zum einen die Tatsache, dass wir die jüngste Fraktion im Rat sind mit einem Durchschnittsalter knapp über 40 Jahre. Weil alle noch beruflich eingespannt sind, wünschen wir uns, dass die Ratsarbeit, wo es möglich ist, vereinfacht wird. Man muss auch sehen, dass die Verwaltung sehr viel Zeit benötigt für das Erstellen und Verteilen von Vorlagen. Ich glaube, es ist schlüssig und für den Bürger nachvollziehbar, dass wir als jüngste Gruppierung den Anstoß geben, up to date zu sein. Auch die Mikrofonanlage im Haus der Sicherheit wurde auf Drängen der CDU angeschafft, was es für Bürger leichter macht, die Diskussionen zu verfolgen.
Apropos Besucher von Gemeinderats- und Ausschusssitzungen. Für die liegen heute die Sitzungsunterlagen aus. Was wäre dann?
Hier würde es bei den Sitzungsunterlagen bleiben. Es wäre aber auch denkbar, in den Besucherreihen Tablets auszulegen oder Bildschirme zu installieren. Da gibt es nahezu keine Grenzen mehr. Zunächst aber müssen wir einen Schritt nach dem anderen machen. Es gibt ja nicht nur die Sitzungsunterlagen, sondern auch anderes Papier. Denken Sie nur einmal an den Umweltbericht für ein Baugebiet. Da kommen schnell mal 300 Seiten zusammen
Zum Schluss noch ein Wort zur Datensicherheit.
Darin sehe ich überhaupt kein Problem, andere Firmen machen das vor. Die Anwendungen für die Gemeinderäte laufen über einen gesicherten Datenraum, zu dem sich die Nutzer mit Name und Passwort anmelden müssen.
