Gemeinderat: Kostenobergrenze wird überschritten
Todtnau. Der Gemeinderat beschäftigte sich in seiner jüngsten Sitzung auch mit dem Thema Sanierung des Schwimmbad Todtnau. Mehrheitlich wurde dabei der Beschluss gefasst, das Vorhaben auf den Weg zu bringen.
Bürgermeister Andreas Wießner erinnerte eingangs an die vom Gemeinderat vorgegebene absolute Kostenobergrenze von 1,79 Millionen Euro. Aktuell liegen die Gesamtkosten bei 2,1 Millionen Euro. Zieht man die gesponserte Wasserrutsche und die vom Förderverein Freibad zugesagten Eigenleistungen ab, verbleibt ein Betrag von 1,97 Millionen Euro, der somit um 183 000 Euro über der vorgegebenen Kostenobergrenze liegt.
Mit dem Wegfall des eingeplanten ELR-Zuschusses in Höhe von 500 000 Euro im Haushalt 2016 besteht insgesamt eine Finanzierungslücke von 683 000 Euro. Weiterhin sind keinerlei Beträge für eine Sanierung oder Erneuerung der Schwimmbadgebäude in den Kosten enthalten. Der Förderverein habe sich aktiv am Entscheidungsprozess beteiligt und sei mit Kosteneinsparungen wie auch mit der zeitlichen Verzögerung, bedingt durch die Zuschussanträge, einverstanden gewesen.
Die CDU-Fraktion wollte die Diskussion zum Abschluss bringen und die Baukosten freigeben, wenn der Verein seine zugesicherten Leistungen erbringt. Auch für die Freien Wähler gehört ein Freibad mit zur Lebensqualität eines Ortes. SPD-Stadtrat Jochen Stückler stellte den Antrag auf geheime Abstimmung. Der Antrag wurde jedoch mehrheitlich abgelehnt und danach in offener Abstimmung der Freigabe der Baukosten bei zwei Gegenstimmen zugestimmt. Somit können die Ausschreibungen vorgenommen werden.
In der Bürgerfragestunde hatte die Vorsitzende des Fördervereins Freibad Todtnau das Gremium an den Grundsatzbeschluss erinnert, das Freibad zu bauen. Aufgrund der geänderten rechtlichen Voraussetzungen habe man jetzt zwei Jahre gewartet, um nach Möglichkeit einen Zuschuss zum Bau zu erhalten. Jetzt sei es notwendig, dass es zum Bau kommt, damit der Förderverein aktiv bleiben und sich einbringen könne.
