TramverlängerungOB Dietz zum Abgeordneten Frey: Stadt hat sehr wohl einen Zuschussantrag gestellt
Weil am Rhein. Oberbürgermeister Wolfgang Dietz hat jetzt auf ein Schreiben des Landtagsabgeordneten Josha Frey reagiert, in dem dieser einen Presseartikel zum Thema „Tramverlängerung in Weil am Rhein“ kommentierte.
Frey formulierte gegenüber dem Oberbürgermeister, in der Berichterstattung werde durch die Stadt Weil am Rhein der Eindruck erweckt, seitens des Landes bestehe kein Interesse für das Projekt der Tramverlängerung. Das Landesverkehrsministerium (MVI) habe Frey gegenüber erklärt, es läge bislang kein städtischer Antrag vor. Man habe deshalb nicht Stellung nehmen können.
Oberbürgermeister Dietz sagte dazu gegenüber der Presse: „Herr Abgeordneter Frey ist leider im besten Fall einem Kanzleitrost des Verkehrsministeriums oder aber ministerieller Vergesslichkeit aufgesessen“. Die Fakten und die der Stadt vorliegenden schriftlichen Erklärungen des Landesverkehrsministers sprächen bedauerlicherweise eine eindeutige Sprache.
Die Stadt Weil am Rhein hatte sich um eine finanzielle Unterstützung für eine Verlängerung der Tramlinie 8 bis zur Sparkasse bemüht. Hierfür sei Oberbürgermeister Dietz eigens zu einem persönlichen Gespräch mit Verkehrsminister Winfried Hermann nach Stuttgart gereist.
In Stuttgart abgeblitzt
Der Minister schrieb dem Oberbürgermeister schließlich, das Vorhaben könne aufgrund der angespannten Mittelsituation bei der ÖPNV-Infrastrukturförderung nicht berücksichtigt werden. Der Minister schloss seinen Brief mit dem Satz: „Daher muss ich Ihnen leider mitteilen, dass das Land endgültig keine Förderung für die Verlängerungsstrecke in Aussicht stellen kann.“ Wolfgang Dietz dazu: „Eindeutiger geht es nach meinem Sprachverständnis nicht“.
Aus der von Frey geschilderten Ministeriumserklärung „Ohne Antrag keine Stellungnahme“ könne die Stadt auch keine Perspektiven für einen Finanzierungsanteil des Landes in der Zukunft ablesen. Das Vorliegen eines Antrags trage dem formalen Verfahren Rechnung, jedoch stelle es einen unnötigen Schritt dar, wenn von vorneherein die inhaltlichen Erfolgsaussichten in Frage gestellt würden.
Dietz plädiert deshalb dafür, „nicht Pläne und Visionen für den Papierkorb zu produzieren, sondern realistisch mit dem Thema umzugehen.“
Daher würde es der Weiler OB laut Erklärung eher begrüßen, wenn es gelänge, eine signifikante Meinungsänderung beim Verkehrsministerium herbeizuführen. Dabei sei jede politische Unterstützung willkommen.
