Was macht ein Gemeinderat?

„Wir machen es für uns selber, für uns Bellinger.“ Das nennt Gemeinderat André Kammüller (Freie Wähler) als Anreiz, sich auf eine Liste für die Gemeinderatswahlen zu setzen. Bei der Infoveranstaltung in der Bamlacher Halle wird immer wieder betont, dass es um Kommunalpolitik geht, Politik vor Ort. Parteipolitik gebe es dagegen nicht. So müssten Personen, die sich auf eine der drei bestehenden Listen setzen, auch nicht in eine der Parteien eintreten, versichern die Sprecher. Neben Kammüller waren das Monika Morath (CDU) und Silvia Heitz (SPD).

Als Hobby ansehen

Heitz bezeichnete das Ehrenamt als ein „spannendes Hobby“. Dem schlossen sich Kammüller und Morath an. Den Gemeinderat begeisterte dabei besonders, dass er viel dazulerne. Die drei nannten aber auch die potenziellen Kehrseiten. So sei das Amt eines Gemeinderats zeitintensiv. „Es macht nicht immer Spaß, aber meistens“, resümierte Morath, die seit nahezu 30 Jahren im Rat sitzt. Begonnen hatte sie ihre Zeit als Rätin im Ortschaftsrat, bevor es nur noch den Gemeinderat gab.

Die Rechte und Pflichten eines Gemeinderats erklärte Hauptamtsleiterin Tirza Himmelsbach. Unter die Rechte fällt beispielsweise das Recht auf Information, was bedeutet, dass die Verwaltung dem Gemeinderat Auskunft geben muss. Zu den Pflichten zählen Verschwiegenheit und Unbestechlichkeit.

Drei Bürger stellten nach der Informationsrunde Fragen, die von allgemeinen Abläufen bis zu spezifischen Themen reichten. So wollte ein Bürger wissen, wie die Ausschüsse gebildet werden. Die Anzahl an Plätzen im Ausschuss ergebe sich aus dem Ergebnis der Wahl, erläuterte Andreas Großhans (Freie Wähler). Untereinander werde dann abgestimmt, wer in welchem Ausschuss sitzt. Es mache Sinn, wenn Leute in einem Ausschuss sind, die mit dem Thema beruflich zu tun haben oder dafür interessieren, sagte er.

Bürger haben viele Fragen

Ein anderer Bürger erkundigte sich, wie sehr Gemeinderäte an Themen gebunden sind. Ideen und Wünsche können immer in den Gemeinderat gebracht werden, erklärte Heitz. Allerdings müssten diese in den Etat passen, führte sie weiter aus. „Das kann uns ausbremsen, muss aber nicht.“ Bürgermeister Carsten Vogelpohl ergänzte, dass es zwar keine Wahlprogramme gebe, aber Checklisten. Diese könnten dann in die Haushaltsberatungen eingebracht werden. Neue Ideen seien immer willkommen.

Diese Themenschwerpunkte standen dann auch zur Diskussion, besonders die Jugendarbeit der Gemeinde. Aber auch eine potenzielle Lärmschutzwand zur Autobahn und die Gefahrgutcontainer auf der Bahnstrecke wurden debattiert.

Die Anwesenden regten noch an, die Bevölkerung stärker einzubinden. Sie wünschten sich, dass der Gemeinderat aktiver wird und sich Feedback von den Bürgern einhole. Vogelpohl sagte, dass diese Informationsveranstaltung schon solch ein Format sei. Weiterhin wurden die Ortsbegehungen angeführt, zu denen die Leute kommen könnten.

Heitz nehme Themen gerne entgegen, sagt sie, aber es überschreite ihr Ehrenamt, wenn sie jeden Bürger anfragen würde. Eine Umfrage über die App laufen zu lassen, sei eine Möglichkeit, über die man nachdenken könne, fand Morath. Daniel Billich (Freie Wähler) meinte, dass man nicht erwarten könne, dass die Gemeinde alles macht. „Neubürger müssen sich auch selbst engagieren“, führte er aus.

Am Ende der Veranstaltung griff der Bürgermeister noch die Idee auf, eine ähnliche Informationsveranstaltung im Kurhaus zu organisieren. Als Zeitpunkt warf er das Frühjahr in den Raum, wenn die Listen stehen.

Bei Interesse melden

Bis Januar 2024 können Interessierte sich bei den Parteien melden, um auf ihren Listen zu stehen. Ansprechpartner sind dabei Andreas Großhans (Freie Wähler), Tel. 0175/9115672, Monika Morath (CDU), Tel. 07635/81222, und Silvia Heitz (SPD), Tel. 07635/668. Eine weitere Infoveranstaltung der Freien Wähler soll es noch im Oktober geben.