Basler Regierung will Pilotprojekt für „Mobility Pricing“ starten
Basel - Die Basler Regierung hat beim Bund eine Projektskizze für einen Versuch mit einer emissionsabhängigen Straßengebühr eingereicht. Kommt das Pilotprojekt zum Zug, wird in einem nächsten Schritt eine Machbarkeitsstudie für sogenanntes Mobility Pricing erarbeitet.
Schon in der Vernehmlassung zum entsprechenden Bundesgesetz hatte die Regierung im Mai angekündigt, dass Basel bei den landesweiten Pilotversuchen für Mobility Pricing mitmachen wolle. Jetzt zeigte die Exekutive in einer Mitteilung auf, welches Konzept sie für eine emissionsabhängige Straßennutzungsgebühr erproben will.
Vorgesehen ist das sogenannte Kordonsystem, bei dem Einfahrten auf das städtische Straßennetz kostenpflichtig werden. Dabei richtet sich die Durchfahrtsgebühr nach der Tageszeit und der Schadstoffklasse des Fahrzeugs.
Weitere Details noch offen
Weitere Details für die „Basel-Flow-Taxe“ sind laut Mitteilung noch offen. Geplant ist jedoch, dass mögliche Mehreinnahmen aus dem Versuch an die Verkehrsteilnehmer zurückfließen. Mit der Projektskizze reagiert die Basler Regierung auf einen Aufruf des Bundesamts für Straßen, das in der ganzen Schweiz Mobility Pricing mit Pilotprojekten erproben will.
Sollte das Basler Projekt nicht angenommen werden, will die Regierung möglicherweise unabhängig vom Bund emissionsabhängige Verkehrsgebühren weiterverfolgen. Der Bundesrat hatte Anfang Februar die rechtlichen Grundlagen für Pilotversuche zu Mobility Pricing in die Vernehmlassung geschickt.
Ab 2024 sollen auf zehn Jahre befristet neuartige Preissysteme zur Beeinflussung der Verkehrsnachfrage und des Mobilitätsverhaltens auf Straße und Schiene erprobt werden können.
Das Mobility Pricing soll insbesondere die Verkehrsspitzen glätten und die Kapazitäten auf Straße und Schiene einer besseren Nutzung zuführen. Im vergangenen Oktober hatte sich schon der Basler Große Rat mit deutlicher Mehrheit für die Prüfung eines Pilotprojekts für Mobility Pricing ausgesprochen.
