Bahnprojekt: Planungsmittel zugesprochen. Häufigere Fahrten nach Lörrach und zum Euroairport.
Basel - Der Bund gibt dem Basler "Herzstück" Geld, aber lediglich für die Planung, nicht für die eigentliche Projektierung. Die beiden Basel sind in dieser Hinsicht nicht mit der gestern veröffentlichten Bundesratsbotschaft einverstanden.
Unterirdische Strecke zwischen Basel SBB und Badischem Bahnhof
Die Regierungen beider Basel sowie verschiedene ÖV-Institutionen hatten im Vorfeld mehrfach die Bereitstellung der Gelder für die Projektierung der unterirdischen Durchmesserstrecke zwischen den Bahnhöfen Basel SBB und dem Badischen Bahnhof namens „Herzstück“ verlangt. Dieses Schlüsselprojekt für den Bahnausbau in der ganzen Region müsse sofort nach der Planung des Bahnknotens projektiert werden.
Bahnknotenplanung
Laut einer Mitteilung der beiden ÖV-Direktoren von Basel-Stadt und Baselland hätten die Spitzen des Bundesamtes für Verkehr und der SBB in einem Gespräch am Freitag „bekräftigt“, dass die Bahnknotenplanung „auf einen Zielzustand mit Herzstück ausgerichtet werden solle“. Dies wird als „wichtiges Engagement des Bundes und der SBB“ verstanden. Daher ist es für die Kantonsregierungen nun „nicht nachvollziehbar“, dass die Landesregierung die entsprechenden Projektierungsmittel nicht in die STEP-Botschaft aufgenommen hat. Sie kündigen an, ihre Forderung nun an National- und Ständerat zu adressieren, welche das Geschäft beraten und beschließen werden.
Projektierungsmittel von rund 120 Millionen Franken
In ihren Vernehmlassungsantworten hatten die beiden Basler Regierungen im Januar gefordert, Projektierungsmittel von rund 120 Millionen Franken fix in den STEP-Schritt 2035 zu schreiben. Damit könnten die Arbeiten am Herzstück ohne Unterbrechung bis zur Realisierung weitergeführt werden, hieß es damals.
Die beiden Kantonsregierungen hatten sich damals auch skeptisch zu einer Vorfinanzierung der Projektierungskosten geäussert, wie der Bund sie vorgeschlagen hatte: Dies sei für die Kantone nur dann denkbar, wenn es eine Garantie auf Rückzahlung gebe; eine Vorfinanzierung auf eigenes Risiko lehnen sie ab. Nun ist auch der Bundesrat von dieser Finanzierungsidee abgerückt.
Im Viertelstundentakt vom Badischen Bahnhof nach Lörrach
Neben dem Herzstück wurden auch andere Projekt in der Region in den Ausbauschritt 2035 mit aufgenommen. So soll zwischen Basel und Aesch ganztägig ein Viertelstundentakt ermöglicht werden. Auch vom Badischen Bahnhof nach Lörrach soll ein Viertelstundentakt eingeführt werden. Die Kosten trägt zu einem großen Teil die deutsche Seite. Ähnlich verhält es sich mit der Verbindung Basel SBB zum Euro-Airport. Auch dort sollen Verbindungen im Viertelstundentakt ermöglicht werden, wobei hier wiederum Frankreich die meisten Kosten trägt.
