Die Verkehrskommission will die Tieferlegung der S-Bahn in Riehen prüfen.
Die vorberatenden Kommissionen des Basler Großen Rates sind der Ansicht, dass eine Tieferlegung der Wiesentalbahn in Riehen geprüft werden muss. Sie beantragen vom Parlament, dafür einen Betrag von rund drei Millionen Franken zu bewilligen, wie es im Kommissionsbericht vom Freitag heißt.
Die Umwelt-, Verkehrs- und Energiekommission (Uvek) und die Regiokommission unterstützen das Vorhaben des Kantons und der Gemeinde Riehen, eine Zusatzstudie für eine Tieferlegung der Bahn im Dorfkern in Auftrag zu geben.
Zudem soll ein Testplanverfahren aufzeigen, welche Auswirkungen ein ober- oder unterirdischer Doppelspurausbau auf das Dorfzentrum hätte und mit welchen flankierenden Maßnahmen darauf reagiert werden könnte. Die Kosten von 6,1 Millionen Franken sollen der Kanton und Riehen je zur Hälfte tragen, wie dies der Regierungs- und Gemeinderat vereinbart hatten.
Der Riehener Einwohnerrat stimmte Ende März dem Anteil Riehens bereits zu. Hintergrund ist die Einführung des Viertelstundentaktes für die trinationale S-Bahn Basel. Die geplante Taktverdichtung erfordert auf der Linie der S6 vom Bahnhof SBB Basel bis nach Zell im Wiesental mehrere Doppelspurabschnitte. Einer davon beginnt an der Bettingerstraße in Riehen und endet am Bahnhof Lörrach-Stetten. Er liegt somit im Zentrum von Riehen.
Der Riehener Gemeinderat lehnt einen oberirdischen Ausbau ab, da er den historischen Ortskern zerschneide und mit den häufigeren Schrankenschließungen den Verkehr blockiere. Die Deutsche Bahn und der Bund, der sich finanziell am Ausbau beteiligt, sind einverstanden, eine Tieferlegung des Streckenabschnitts bei den Planungsarbeiten miteinzubeziehen, wollen sich aber nicht an den Zusatzkosten beteiligen.
Die S6 ist bereits heute in den Hauptverkehrszeiten stark ausgelastet, wie dieser Tage Emanuel Barth, Leiter Trireno, in der jüngsten Sitzung des Trinationalen Eurodistricts Basel darlegte. Die Linie ist jene mit der höchsten Wachstumsrate während der vergangenen Jahre auf der trinationalen S-Bahn: Im Dezember 2006 wurde die Strecke bis Bahnhof Basel SBB verlängert. Seitdem hat die Nachfrage bis zum Jahr 2019 über 80 Prozent zugenommen. Und zwar von 4,3 auf rund acht Millionen Fahrgäste, wie aus einer Erhebung hervorgeht.
Die Machbarkeitsstudie hat gezeigt, dass beide Varianten technisch machbar sind. Ob sie auch beide rechtlich realisierbar sind, soll Gegenstand des Plangenehmigungsverfahrens sein, in welchem es zu Einsprachen oder Gerichtsbeschlüssen kommen kann.
Die Frage, ob sich Riehen rechtlich gegen eine oberirdische Realisierung wehren kann, ist mittlerweile geklärt: Die Gemeinde hat kein Vetorecht und kann lediglich einen Einspruch im Plangenehmigungsverfahren erheben, wofür sie Argumente haben muss. Auch dann sei nicht sicher, ob dem Einspruch stattgegeben wird. Indirekt könne die Gemeinde versuchen, Druck auf den Kanton auszuüben. „Dieser wird aber vermutlich kein Veto einlegen, da die Realisierung eines 15-Minuten-Takts von regionalem Interesse ist“, heißt es im Bericht der Sachkommission Versorgung, Mobilität und Energie zum Planungskredit für die unterirdische Kapazitätserweiterung der S-Bahn.
Sobald die Planungsarbeiten für beide Varianten abgeschlossen und die flankierenden Maßnahmen bekannt sind, kann entschieden werden, ob und welche Variante letztlich umgesetzt werden soll.
Die Ergebnisse des Testplanungsverfahrens sollen Ende des Jahres vorliegen, die bahntechnischen Planungsarbeiten sollen im Jahr 2025 abgeschlossen sein.
