Agglomerationsprogramm: Basel profitiert von Fördermitteln
Basel/Bern (sda/ov). Der Bundesrat will die Verkehrsprobleme in Städten und Agglomerationen lösen – und dafür weitere 1,3 Milliarden Franken einsetzen. Er hat am Freitag einen Vorschlag in die Vernehmlassung geschickt. Das Agglomerationsprogramm Basel schneidet dabei gut ab, wie Agglo Basel am Freitag in einer Stellungnahme schrieb.
Die Agglomerationen seien die eigentlichen Wirtschaftsmotoren der Schweiz, sagte Verkehrsministerin Simonetta Sommaruga an einer Medienkonferenz in Bern. Immer mehr Menschen lebten und arbeiteten dort. Deshalb sei die Bundesförderung wichtiger denn je. Denn damit Städte lebenswerte Zentren zum Leben und Arbeiten blieben, sei eine gute Verkehrsplanung unerlässlich.
Nach Angaben des Bundes leben gut drei Viertel der Schweizer Bevölkerung in Städten und Agglomerationen, rund 84 Prozent der Beschäftigten arbeiten auch dort. Zugleich treten in Agglomerationen die größten Verkehrsprobleme auf, etwa Staus. Ziel der Unterstützung des Bundes ist zum einen die Verbesserung der Verkehrssituation, wie Sommaruga erklärte. Weiter strebt der Bund eine Verringerung der Umweltbelastung und mehr Sicherheit an. Schließlich soll Vernetzung dafür sorgen, dass Verkehrs- und Siedlungsentwicklung gut aufeinander abgestimmt sind.
Vielzahl der eingereichten Projekte berücksichtigt
Dem Basler Programm wurde eine hohe Wirksamkeit zugesprochen, schreibt der Verein Agglo Basel. Die Botschaft sieht ein Investitionsvolumen von 565 Millionen Franken bei einer Mitfinanzierung von 40 Prozent vor, was einem Bundesbeitrag von 226 Millionen entspricht.
Eine Vielzahl der eingereichten Projekte ist in der Botschaft enthalten. So sollen zum Beispiel die drei Tramprojekte „Tram Letten“, „Tram Petersgraben“ und „Tram 8 bis Läublinpark“ sowie diverse ÖPNV-Drehscheiben unter anderem in Basel, Bottmingen, Pratteln, Zwingen, Riehen und Schliengen mitfinanziert werden. Darüber hinaus sollen die Investitionen zur Elektrifizierung diverser Buslinien in beiden Basel vom Bund finanziell gefördert werden. In der Botschaft sind auch Straßenprojekte in Laufen, in Arlesheim – Münchenstein, Aesch, Birsfelden und Saint-Louis enthalten. In der dringlichen Realisierungsetappe befindet sich außerdem ein umfangreiches Investitionspaket mit Maßnahmen zugunsten des Fuß- und Veloverkehrs.
Einige für das Programm zentrale Maßnahmen wurden jedoch zurückgestuft. Der für die Erschließung des Entwicklungsgebietes Bachgraben-Allschwil wichtige Zubringer Bachgraben – Allschwil inklusive der französischen Umgehung Hésingue-Hégenheim ist nicht als A-Maßnahmen in der Botschaft enthalten. Ebenfalls zurückgestuft wurde das baselstädtische Tram Klybeck.
In den kommenden Wochen werden die Träger des Agglomerationsprogramms Basel die Vernehmlassungsvorlage auswerten und die Abstimmung zwischen den Kantonen und den Behörden in Deutschland und Frankreich koordinieren, geht aus der Mitteilung von Freitag hervor.
Bis zur Eingabefrist der Stellungnahmen am 10. September wird die trinationale Agglomeration Basel eine abgestimmte Stellungnahme erarbeiten, heißt es abschließend.
