Oberrheinrat: Resolution zur Erleichterung von Auslandsaufenthalten beschlossen / Pandemie ist Thema
Ein bunter Strauß an Themen kam am Freitag bei der Sitzung des Oberrheinrats aufs Tapet. Es war zugleich die erste Tagung des grenzüberschreitenden Gremiums unter der Leitung des neuen Präsidenten, des Basler Großrats Christian von Wartburg. Im Mittelpunkt standen die Sachbereiche Gesundheit, Jugend, Verkehr und das Ermöglichen von Begegnungen.
Von Adrian Steineck
Regio. Zu Beginn der Konferenz, die aus Gründen des Abstandhaltens im größten Saal des Congress Centers Basel stattfand, ließ von Wartburg die Lehren aus dem bisherigen Verlauf der Corona-Pandemie Revue passieren. „Diese Erfahrung hat gezeigt, dass wir in der Oberrhein-Region nicht nur in der Not über Ländergrenzen hinweg zusammenstehen sollten“, sagte er und gab sich überzeugt: „Für die nächste Pandemie sind wir von Beginn an besser gerüstet.“ Zugleich habe die Anfangszeit der Pandemie auch eines gezeigt: „Welche Gebietskörperschaft von einem Virus stark betroffen ist, hängt auch vom Zufall ab“, so von Wartburg. Ereignisse wie der Kirchentag im Elsass, der dort für eine Zunahme der Covid-19-Infektionen führte, hätten ebenso gut in der Schweiz oder in Südbaden stattfinden können. Daher sei eine Rückkehr zum Nationalstaat, wie sie angesichts der Grenzschließungen in der Region teilweise propagiert wurde, gegen eine Pandemie auch der falsche Weg. Er könne diese Haltung zwar aus psychologischer Sicht verstehen, aber: „Es gilt, gerade in einer solchen Krise zusammenzuarbeiten, alles andere ist eine Illusion“, sagte der Präsident des Oberrheinrats. Es gelte, die Errungenschaften des Schengener Abkommens wie etwa die offenen Grenzen zu schützen.
Auslandsaufenthalte erleichtern
Um die Zusammenarbeit in der trinationalen Regio zu fördern, hat der Oberrheinrat einige Themen auf den Weg gebracht. So wurde in der Sitzung einstimmig bei einer Enthaltung eine Resolution verabschiedet, welche Fortschritte bei der grenzüberschreitenden Anerkennung von Berufsqualifikationen zum Ziel hat. Wolfgang Schwarz von der Kommission Kultur-Jugend-Bildung-Sport legte dar, dass mit der Resolution für Jugendliche die Möglichkeiten von Auslandsaufenthalten verbessert werden sollen. Als erster Schritt soll hierzu durch die Kommission ein grenzüberschreitendes Verzeichnis anerkannter Lehrbetriebe in der Region Oberrhein erstellt werden. Als nächstes gelte es auszuloten, wie eine längerfristige Anerkennung beruflicher Qualifikationen möglich gemacht werden könne, sagte Schwarz und nannte als Beispiel die Gesundheitsberufe. Es sei wichtig, langfristig die gegenseitige Anerkennung von Qualifikationen sicherzustellen, allein schon, um dem Fachkräftemangel entgegen zu wirken, legte Schwarz dar.
Als zweite Resolution seiner Kommission ging Schwarz auf das Thema der Finanzierung der grenzüberschreitenden Berufsausbildung ein. Denn seit der Umsetzung der im Jahr 2018 beschlossenen Reform des Ausbildungssystems in Frankreich stellen sich hier bisher ungeklärte Fragen. So werde im Rahmen der grenzüberschreitenden Berufsausbildung zwischen Deutschland und Frankreich der Theorieteil im Wohnsitzland, der Praxisteil jedoch im Nachbarland absolviert. Der Abschluss von Ausbildungsverträgen werde durch Unsicherheiten aktuell erschwert, der grenzüberschreitende Arbeitsmarkt verliere dadurch an Dynamik. Aus diesem Grund unterstützt der Oberrheinrat laut dem zur Abstimmung stehenden Resolutionsentwurf das Konzept der grenzüberschreitenden Berufsausbildung und spricht sich für dessen Fortführung aus. Er empfiehlt die Festlegung eines juristischen und verwaltungstechnischen Rahmens, der den Abschluss von grenzüberschreitenden Ausbildungsverträgen fördert.
Hierzu meldete sich Evelyne Isinger, Mitglied des Oberrheinrats und Präsidentin der Commission Transport der Region Grand Est, zu Wort. Sie bedauerte, dass die Zahl der Ausbildungsverträge mit jungen Leuten aus Deutschland und der Schweiz, die nach Frankreich kommen, laut der Statistik in den vergangenen Jahren stetig abgenommen habe.
Auch diese Resolution wurde einstimmig beschlossen.
Beim Thema Verkehr gelte es, an einigen „Dauerthemen“ dranzubleiben, wie es im Bericht der zuständigen Kommission hieß. So dürfe man etwa beim Schienenanschluss des EuroAirports (EAP) nicht lockerlassen, betonte auch Präsident Christian von Wartburg.
